Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-06-16

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung dieses Postulates, obschon er wie der Postulant die Ansicht teilt, dass Kehrichtverbrennungsanlagen einen wichtigen Bestandteil in Bezug auf Abwärme liefern und generell im Bereich der Energiegewinnung wichtig sind, sind diese Anlagen doch für 2 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs verantwortlich.

Es ist aber nicht so, dass, wie Sie gesagt haben, die Abfallmengen rückläufig wären. Im Inland hatten wir gegenüber dem Vorjahr 30 000 Tonnen mehr Abfall. Das ist 1 Prozent mehr als im Vorjahr. Bei den Siedlungsabfällen, die importiert wurden, belief sich die Zunahme auf 13 Prozent. Im Jahr 2015 wurde daher die Rekordmenge von 3,9 Millionen Tonnen Abfall in den 30 Schweizer KVA verbrannt. Es war also ein Rekordjahr, wobei wir im Moment keinen Anhaltspunkt dafür haben, dass die Mengen sich rückläufig entwickeln würden. Einen grossen Anteil macht jedenfalls heute der Import von Siedlungsabfällen aus; das ist richtig.

Für die Prognosen und für die Planung der KVA-Kapazitäten sind die Kantone zuständig. Sie verfügen über die Daten; die Kantone verfolgen auch die Entwicklung der Abfallmengen in Zusammenarbeit mit ihren KVA. Auch bei Sanierung oder Ersatz von Anlagen passen sie die Massnahmen dem künftigen Bedarf an. Deshalb stellt sich der Bund auf den Standpunkt: Die Kantone werden beraten, aber die Daten und die Planung liegen bei ihnen.

Das ist der Hauptgrund, weshalb wir dieses Postulat ablehnen. Der Bund ist nämlich erstens nicht für das Anliegen zuständig, und zweitens sind die Abfallmengen - entgegen der Meinung des Postulanten - im Ansteigen begriffen, sodass die heutigen KVA ausgelastet sind, auch in absehbarer Zeit, in den nächsten Jahren.