Semadeni Silva · Nationalrat · 2016-06-16

Wortprotokoll

Die beiden Motionen gehen zurück auf das Jahr 2014. In der Zwischenzeit hat sich die Situation weiterentwickelt. Der Bundesrat hat eine Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Bedingungen für die fahrende Lebensweise und zur Förderung der Kultur von Jenischen, Sinti und Roma eingesetzt. Dies wohl auch aufgrund unserer beiden Motionen, des Medieninteresses und der Forderungen der Interessenverbände und NGO. In der Arbeitsgruppe sind Behörden und Organisationen der Jenischen, Sinti und Roma paritätisch vertreten. Ich weiss, dass die Arbeitsgruppe schon mehrmals getagt hat. Die Erarbeitung eines Aktionsplans soll weit fortgeschritten sein. Ein Bericht sollte noch in diesem Jahr erscheinen. Die verschiedenen Massnahmen aufgrund des Aktionsplans sollen möglichst schnell umgesetzt werden. Ein jährliches Monitoring soll die Fortschritte in den verschiedenen Lebensbereichen der Jenischen, Sinti und Roma überprüfen. Im Aktionsplan soll auch die sesshafte Mehrheit der genannten Minderheiten berücksichtigt werden.

Damit sind die Forderungen der Motionen erfüllt. Ich erhalte positive Rückmeldungen und danke dem Bundesrat und dem Amt für Kultur für die engagierte Arbeit. Gerne höre ich die Stellungnahme von Bundesrat Berset und behalte mir vor, die Motion danach zurückzuziehen.