preparatory:AB 202685

Wortprotokoll

In aller Kürze: Es geht um die Technologiekompetenzzentren, wie dies vom Kommissionssprecher dargestellt wurde. Es geht darum, dass man da und dort ein zentrales Instrument zur Stärkung der Public Private Partnerships installieren kann. Bei und mit diesen Zentren geht es um die Valorisierung von Wissen für die Innovation, und zwar in direkter Zusammenarbeit mit der Wirtschaft. Der Kommissionssprecher hat die Beispiele aufgezählt; ich verzichte auf eine Wiederholung. Wichtig ist, dass die Bundesunterstützung klar subsidiär zur Finanzierung durch die Kantone und namentlich auch durch die Wirtschaft ist. Die Bundesunterstützung hat hier eine besonders hohe Hebelwirkung. Als Regel ist nämlich 50 zu 50 vereinbart. Der vom Bundesrat beantragte Zahlungsrahmen erfordert, wie in der Botschaft dargelegt, eine restriktive Bewilligung von Bundesbeiträgen in der Periode 2017-2020.

Ich bitte Sie, die Haltung des Bundesrates gemäss Botschaft zu unterstützen.