AB 203441

Wortprotokoll

Ihre Kommission hatte keine Gelegenheit, zum vorliegenden Einzelantrag Germann Stellung zu nehmen, und das schlicht darum, weil es keinen entsprechenden Antrag gab.

Ich kann aber sagen, dass Ihre Kommission die Höhe des Rahmenkredites natürlich diskutiert hat. Sie hat - wir werden das später sehen - entsprechende Erhöhungen abgelehnt; zu Senkungen hat sie nicht Stellung genommen. Die Diskussion ist aber so gelaufen, dass gesagt wurde, dass bei gegebenen Mitteln insbesondere die strategische Diskussion zu führen sei, dass strategische Verbesserungen nötig seien und dass bei den drei Kernpunkten, bei denen wir von der Kommission aus Änderungen beantragen, entsprechende Änderungen erwartet würden, ohne dass sich aber die Kommission über Senkungen ausgesprochen hätte.

In der Kommission war aber unbestritten, dass wir hier von einem Rahmenkredit sprechen, dass ein Rahmenkredit natürlich dann jedes Jahr wieder in der Budgetdebatte infrage gestellt werden kann und dass bereits in der diesjährigen Budgetdebatte im Rahmen des Stabilitätsprogramms auch Senkungen möglich wären.