preparatory:AB 203614

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat das EFD am 17. August 2016 beauftragt, zusammen mit den Kantonen nach Optimierungsmöglichkeiten zu suchen, um die Standortattraktivität der Schweiz für Start-ups zu verbessern. Dabei soll jedoch der Spielraum der Kantone respektiert werden.

Dieser Prozess ist bereits gestartet. Die Finanzdirektorenkonferenz hat die Thematik anlässlich der Vorstandssitzung vom 9. September 2016 in meiner Anwesenheit behandelt. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat ihrerseits am 30./31. August 2016 die Thematik dem Vorstand der Schweizerischen Steuerkonferenz präsentiert.

Für die Festlegung eines Termins, bis wann Vorschläge unterbreitet werden können, ist es noch zu früh. So ist noch nicht klar, auf welcher Stufe eine Änderung stattfinden wird. Sollte es zu einer Gesetzesänderung kommen, ist auf jeden Fall eine Vernehmlassung vorgesehen.