Zanetti Roberto · Ständerat · 2016-09-19

Wortprotokoll

Ich habe der Frau Bundesrätin vorhin schon angekündigt, dass ich eventuell noch das Wort [PAGE 694] ergreifen werde. Ich muss Ihnen sagen, Frau Bundesrätin: Es war einfach sehr viel charmanter und sanfter, aber im Wesentlichen haben Sie das gesagt, was ich vorhin mit ein wenig mehr Feuer zum Besten gegeben habe. (Heiterkeit) Ich erkenne keine inhaltliche Differenz. Herr Graber als räsonabler Ständerat hat einen Weg aufgezeigt. Von Herrn Graber sind wir uns gewohnt, dass er intelligente Wege vorschlägt, deshalb hat er ja die Motion seinerzeit auch unterzeichnet. Er hat einen Weg aufgezeigt, den ich auch gehen möchte.

Nur eine ganz kleine Korrektur an die Adresse von Kollege Philipp Müller: Er befürchtet eine Ausweitung der Bilanz. Es war nicht meine Absicht, die Bilanz auszuweiten, sondern einfach das Spielfeld, auf dem sie, d. h. die Postfinance, sich betätigen kann, ein bisschen zu öffnen. Was das Problem betrifft, dass man die Bilanz bei systemrelevanten Banken kürzen sollte, bin ich mit ihm einverstanden. Ich lade ihn ein, eine Motion zu deponieren, die verlangt, dass sämtliche systemrelevanten Banken keine Darlehen und Kredite vergeben dürfen. Ich würde sie nicht mitunterzeichnen, weil ich ja eben ein Marktradikaler bin, aber das wäre eigentlich der richtige Weg und nicht, dass man einem Player quasi Fesseln anlegt und ihm sagt: "So, jetzt schwimm dich frei."

In diesem Sinne, Frau Bundesrätin - die Mehrheit der Kommissionsmitglieder hat das signalisiert -, wird das Problem ernst genommen, es wird vertieft angeschaut, und das wäre eigentlich die Absicht. Ich habe es vorhin gesagt: Gelegentlich wird auch der streng bestraft, der zu früh kommt. Damit ich nicht bestraft werde, ziehe ich meine Motion zurück und lege das Schicksal der Postfinance in die Hände der zuständigen Kommission, die sich des Problems annehmen wird. Ich ziehe die Motion zurück.