Steiert Jean-François · Nationalrat · 2016-09-19

Wortprotokoll

Die Vorlage - der neue Bundesbeschluss über Finanzhilfen zur Förderung der Effizienz in der medizinischen Grundversorgung, insbesondere der Interprofessionalität, für vier Jahre - soll, wie der Name sagt, die Interprofessionalität fördern. Wir haben bereits in der Debatte hier festgehalten, dass das Gesundheitsberufegesetz im Wesentlichen dazu dient, Qualität und Patientensicherheit zu verbessern.

Wie meiner französischsprachigen Kollegin ist es auch mir wichtig, Ihnen im Namen der einstimmigen Kommission mitzuteilen, dass die Unterstützung für die Interprofessionalität nicht zur Diskussion steht. Zur Diskussion stand hier in der ersten Runde die Frage der Finanzierung. Wir wissen, und die Kommission ist sich darüber einig, dass interprofessionelle Projekte existieren, dass wir mit der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Gesundheitsberufen die Qualität fördern können - das ist unbestritten - und dass mehr getan werden kann als heute. Der Hauptgrund für die Ablehnung hier in der ersten Diskussionsrunde war die Frage der Finanzierung.

Die WBK unseres Rates konnte an ihrer Morgensitzung vom 14. September feststellen, dass der Ständerat einen Kompromissvorschlag erarbeitet hat, der vorsieht, dass die vom Bundesrat vorgeschlagenen 8 Millionen Franken nicht zusätzlich ausgegeben werden, sondern voll und ganz kompensiert werden müssen. Das hat zur Folge gehabt, dass unsere Kommission Ihnen einstimmig empfiehlt, der ständerätlichen Fassung des Textes zu folgen.