Flückiger-Bäni Sylvia · Nationalrat · 2016-09-21

Wortprotokoll

Mit meiner Motion möchte ich Ursachen von Unfällen auf Fussgängerstreifen breiter bekämpft wissen. Vor etwa zwanzig Jahren wurde der Satzteil "namentlich wenn sie ein Handzeichen geben" aus der Verkehrsregelnverordnung gestrichen. Dieser Beschluss erfolgte zu einem Zeitpunkt, als es noch kein "Pokémon Go" und keine "Smombies", also die mittlerweile alltäglichen Smartphone-Zombies, gab. Inzwischen sind wir tagtäglich damit konfrontiert, dass sich viele Fussgänger losgelöst von allen Sorgfaltspflichten fühlen und einfach über die Fussgängerstreifen gehen - womöglich noch provokativ schleichend, ohne den Verkehr auch nur eines Blickes zu würdigen.

Entsprechend ist man auch in der Bevölkerung alarmiert. Mit der Streichung des Handzeichens begann ein Ärger, der durch die modernen technischen Entwicklungen nun eine neue Dimension angenommen hat. Der Strassenverkehr wird immer dichter, das merken wir täglich selber. Korrektes Verhalten ist gefragt, wenn wir sicher durch den Verkehr kommen wollen. Es wird aber immer schlimmer; oft ist es Glückssache, wenn nichts passiert. Immer mehr Personen sind mit Kopfhörern unterwegs oder jagen den [PAGE 1469] Pokémon-Figuren nach, starren aufs Handy, hören Musik, telefonieren via Skype oder Whatsapp oder schreiben SMS und vergessen einfach alles um sich herum. Sie gehen einfach von A nach B über die Strasse oder den Fussgängerstreifen, meist völlig unvermittelt und sehr oft, ohne zu schauen und auch bei Rot. Dabei hat man den Eindruck, dass sie nur ihr eigenes Recht sehen, sich im öffentlichen Raum so zu bewegen, wie sie wollen. Rücksicht nehmen sollen wohl die anderen Verkehrsteilnehmer.

Nicht nur bei den täglichen Arbeitspendlerströmen, sondern mittlerweile auch im Freizeitverkehr gibt es dieses Problem. Auch Jogger rennen, was das Zeugs hält, neben den Autos, um dann schwupp, schnell an der Kühlerhaube vorbei auch noch den Vortritt zu erzwingen. Das habe ich alles schon selber erlebt, und ich schätze mich wirklich als sehr umsichtige, verantwortungsbewusste und tolerante Autofahrerin ein. Gruppen stehen am Strassenrand, unterhalten sich und betreten plötzlich aus heiterem Himmel die Strasse. Oder umgekehrt: Sie stehen am Fussgängerstreifen still und unterhalten sich, wollen gar nicht hinüber, würdigen aber den Autofahrer, der brav angehalten hat, keines Blickes.

Die Ursache des Verhaltens ist aber immer die gleiche: Die rechtliche Verankerung des Handzeichens ist weggefallen, und damit wurde der Fussgänger aus seiner Sicht aus jeglicher Verantwortung entlassen. Dabei ist ja jeder selber für seine Sicherheit verantwortlich, aber man verhält sich nicht so. Ich muss sagen, die Kinder verhalten sich meistens wirklich sehr vorbildlich, weil die Polizei hier in der Schule gute Aufklärung bietet - das muss man an dieser Stelle auch einmal sagen, verbunden mit bestem Dank an unsere Polizei.

Eine weitere Unsitte macht sich aber auch wieder breit, nämlich Velofahrer, die immer häufiger den Fussgängerstreifen auch benutzen und ohne Stopp einfach über die Strasse fahren. Der Autofahrer ist immer der Dumme; passiert ein Unfall, muss er sofort den Ausweis abgeben.

Die Antwort des Bundesrates auf meine Interpellation 11.3289, "Vorsicht und Rücksicht im Strassenverkehr", vom 18. März 2011 zeigt klar auf, wo das Problem liegt. Der Bundesrat schreibt nämlich: "Der Bundesrat erachtet es als vordringlich, auf das Verhalten der Fahrzeuglenker, aber auch auf jenes der Fussgänger einzuwirken, und zwar in der Fahrausbildung zur Erlangung des Führerausweises, durch Verkehrsinstruktion von Kindern und Senioren" - Letzteres habe ich noch nie gesehen -, "gezielte Verkehrssicherheitskampagnen, Polizeikontrollen und eine konsequente Sanktionierung von gefährlichem Fehlverhalten." Das heisst, die Priorität liegt eben nicht bei konkreten Massnahmen bei den Fussgängern, die einfach über die Strasse geistern, sondern bei allen anderen. Und das muss sich ja ändern!

Ich bitte Sie, meine Motion anzunehmen und den Bundesrat zu beauftragen, geeignete Massnahmen zu ergreifen, um die Fussgängerinnen und Fussgänger in die Pflicht zu nehmen und damit die Sicherheit an Fussgängerstreifen zu erhöhen.