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Amherd Viola · Nationalrat · 2016-09-21

Amherd Viola · Nationalrat · Wallis · CVP-Fraktion · 2016-09-21

Wortprotokoll

Das Anliegen betreffend mehr Sicherheit auf der Simplon-Passstrasse ist nicht neu. Der Bundesrat verweist in seiner Stellungnahme zu meinem Postulat [PAGE 1467] denn auch auf frühere Vorstösse. Er wiederholt, dass seines Erachtens kein Handlungsbedarf bestehe, zumal er die Sicherheit für Gefahrenguttransporte über den Simplonpass als hinreichend erachte. Diese Meinung teile ich in keiner Weise, auch die Walliser Kantonsregierung und das Kantonsparlament teilen diese Meinung nicht.

Es trifft zwar zu, dass in den letzten Jahren zusätzliche Sicherheitsmassnahmen getroffen wurden, was ich durchaus anerkenne. Diese genügen aber nicht. Es ist offensichtlich, dass trotz dieser Massnahmen ein hohes Sicherheitsrisiko besteht. Unfälle, die sich nach den realisierten Verbesserungen ereignet haben, illustrieren dies auf eindrückliche Weise. So sind zwei Ereignisse aus dem Jahre 2015 zu erwähnen, die nur dank grossem Glück nicht in einer Katastrophe endeten:

Was der Bundesrat in seiner Stellungnahme schlicht als "LKW-Brand" bezeichnet, war im Januar 2015 die Geisterfahrt eines mit giftigen und hochexplosiven Stoffen beladenen "40-Tönners", dessen Bremsen nicht mehr funktionierten, und dies bei stark abfallender Strasse auf einer Distanz von fünf Kilometern. Der LKW-Fahrer musste mit 100 Kilometern pro Stunde ohne Bremsmöglichkeit abwärtsfahrend mehrere vor ihm verkehrende Fahrzeuge überholen. Dabei war er gezwungen, auf die Gegenfahrbahn zu wechseln. Es ist nur dem Zufall zu verdanken, dass es zu keinem Crash mit entgegenkommenden Fahrzeugen kam. Der Lastwagen, der giftiges Azeton transportierte, landete schliesslich nach Durchbrechen der Leitplanke und einem filmreifen Flug von der Strassenbrücke in einem Biotop, explodierte und brannte dort aus. Die Behebung der dabei entstandenen Umwelt- und Infrastrukturschäden war mit hohen Kosten verbunden. Wer jetzt glaubt, dass ich mit meiner Schilderung übertreibe, dem zeige ich gerne Bilder dieses Unfalls. Kurz gesagt: Nur mit unglaublichem Glück gab es keine Todesopfer.

Als weiteres konkretes Beispiel kann der Brand eines Camions im Ort genannt Rothwald angeführt werden. Im Herbst 2015 brannte hier ein Lastwagen, der Kühlschränke mit sich führte, total aus. Nur dank dem Einsatz der Rettungskräfte in einer auch für sie äusserst risikoreichen Situation konnte ein Waldbrand knapp vermieden werden. Dies sind zwei von vielen Beispielen.

Bei dieser Sachlage dürfen die Bevölkerung der Region der Simplon-Passstrasse sowie deren Benutzer aus aller Welt erwarten, dass eine Verlagerung von Gefahrenguttransporten auf die Bahn vertieft geprüft wird; dies umso mehr, als die Strecke ohne Weiteres via den Simplon-Bahntunnel bewältigt werden kann.

Die bundesrätliche Schlussfolgerung in der Stellungnahme zu meinem Postulat, dass nämlich ein allfälliges, generelles Obligatorium für den Bahnverlad gefährlicher Güter am Simplon kaum sinnvoll und auch kaum durchführbar wäre, klingt in den Ohren der betroffenen Gemeinden und der Bevölkerung etwas lapidar. Zumindest seriös prüfen müsste man diese Frage. Mit meinem Postulat fordere ich nichts anderes. Ein Bahnverlad der Gefahrengüter am Simplon ist aus Sicht der Sicherheit, aber auch aus ökologischer Sicht und im Hinblick auf die Erreichung des Verlagerungsziels sinnvoll. Jährlich überqueren über 80 000 schwere Motorfahrzeuge den Simplonpass. Nach Schätzungen des Bundesrates sind 10 bis 15 Prozent davon mit gefährlichen Gütern beladen. Das bedeutet über vierzig Gefahrenguttransporte pro Tag über den Simplon, dessen Passhöhe sich auf 2000 Metern über Meer befindet.

Der Gotthard, der Grosse St. Bernhard und der San Bernardino sind grundsätzlich für Gefahrenguttransporte gesperrt. Es bedarf einer Spezialbewilligung, wenn man diese Übergänge trotzdem befahren will. Der Simplonpass dagegen ist offen für alle und alles. Es ist eine Strasse mit vielen Tunnels und Galerien, gefährlichen Kurven und einem Gefälle von bis zu 10 Prozent. Die meisten Unfälle am Simplon sind auf das Versagen des Bremssystems und/oder die Unerfahrenheit der Chauffeure auf einer stark abfallenden Bergstrasse zurückzuführen. Drei Viertel der Gefahrenguttransporte werden von im Ausland immatrikulierten Lastwagen durchgeführt.

Leider ist es so, dass trotz vielen parlamentarischen Vorstössen und Interventionen des Kantons noch keine überzeugenden Lösungen gefunden wurden. Darum bleibe ich am Thema dran, denn die Bevölkerung, die entlang der Passstrasse wohnt, fühlt sich in ihrer Sorge bis heute nicht ernst genommen.

Ich bitte Sie, mein Postulat anzunehmen, damit wenigstens eine sachliche Abklärung für einen allfälligen Bahnverlad der gefährlichen Güter erfolgen kann.