Noser Ruedi · Ständerat · 2016-09-27

Wortprotokoll

Wenn ich Kollegin Fetz zuhöre, habe ich den Eindruck, dass sie über ein Postulat diskutiert. Wenn man etwas überprüfen will, ist das Postulat die richtige Form. Eine Motion enthält eine konkrete Forderung, die man stellen möchte. Da möchte ich nun doch zwei, drei Fragezeichen anbringen. Der Motionär hat das Verdienst des kritischen Hinschauens. Die KTI verdient, dass man kritisch hinschaut. Ich wünschte mir ebenfalls ab und zu mehr Transparenz und Öffentlichkeit. Auch die Art und Weise, wie die Gelder vergeben werden, die Erfolgskriterien - es gäbe viele Dinge, die man infrage stellen und die man besser machen [PAGE 802] könnte. Ich erwarte von der neuen Behörde, dass sie transparenter wird.

Die Begründung, die Sie hier vorgetragen haben, ist einfach nicht richtig. Erstens geht kein Geld an diese Firmen. Das müssen wir hier mal klar und deutlich festhalten. Die KTI darf plus/minus nur mit den akademischen Institutionen zusammenarbeiten, und das Geld geht nur dorthin. Das heisst in erster Linie: Fachhochschulen, Universitäten, ETH. Daneben gibt es noch das Centre Suisse d'Electronique et de Microtechnique in Neuenburg und ein paar andere Organisationen. Das Geld geht nur dorthin. Es geht kein Geld zur IBM, es geht kein Geld zur Alstom. Dies als erste Bemerkung.

Zweitens müssen wir einander schon ehrlich in die Augen schauen. Die Fachhochschulen haben für den Mittelbau praktisch kein Geld. Wie bauen sie ihr Know-how auf? Zu einem grossen Teil funktioniert das so, dass sie eben mit Weltkonzernen zusammenarbeiten, dort Know-how aufbauen und dieses dann der KMU-Wirtschaft wieder anbieten. So funktioniert der Deal. Wenn man hier etwas kritisieren müsste, dann dies, dass die Fachhochschulen kein Geld für den Mittelbau haben. Sie können sich erinnern: Als wir die Fachhochschulen zu Fachhochschulen gemacht haben, haben wir hier - ich war zumindest im anderen Rat dabei - oft gesagt, der Nationalfonds finanziere den Mittelbau der Universitäten, und die KTI solle dies für die Fachhochschulen machen. Gut, sie brauchen einfach einen Umsetzungspartner. Wenn der Profit mehr bei den Fachhochschulen ist, Herr Minder, wird kein einziges KMU bereit sein mitzumachen. Darum sind diese zum Teil dabei.

Was ist mit dem Disney-Zentrum passiert? Ich würde behaupten, dass wir in der Schweiz mittlerweile in den Animationstechnologien Weltmarktführer sind. Wenn Sie Disney- oder andere Animationsfilme schauen und Sie dort Emotionen auf Gesichtern sehen, können Sie sicher sein, dass die Technologie aus der Schweiz kommt. Es gibt schon positiv wirkende Effekte.

Mit dieser Begründung, Frau Fetz, kann man die Motion nicht unterstützen. Wenn es ein Postulat wäre, könnte man darüber diskutieren. Die Motion bitte ich Sie aber schon abzulehnen.