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preparatory:AB 205566

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2016-09-28

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, auch hier dem bundesrätlichen Entwurf zuzustimmen.

Wir sprechen hier nicht von Kürzungen, sondern von einer Verlangsamung des Wachstums. Vor dem Hintergrund der geringen Teuerung haben wir immer noch eine Wachstumsrate von 2 Prozent; diese liegt somit auch über der Wachstumsrate bei der Studierendenzahl. Es ist auch keine überproportionale Kürzung, die wir hier vornehmen, wie man sieht, wenn man sie mit anderen Positionen vergleicht; vielmehr sind wir grosszügig, im Wissen, dass Bildung ein wichtiges Element für die Schweiz ist. Blickt man auf die Forschung, sieht man, dass wir, mit Nationalfonds und Innovationsförderung, auch dort weiterhin ein Wachstum von 2,9 Prozent haben; auch dieser Bereich wächst also überdurchschnittlich. Nach dem grossen Wachstum der letzten Jahre, in denen wir immer Wachstumsraten in der Grössenordnung von 6 Prozent hatten, ist es nun durchaus angebracht, dass wir dieses Wachstum etwas verlangsamen.

Es ist hier, denke ich, so wie überall: Wenn etwas einfach immer nur wächst, dann besteht die Gefahr, dass man auch etwas Speck ansetzt, wenn man dem so sagen kann. Eine Verlangsamung des Wachstums zwingt denn auch dazu, eigene Abläufe zu überprüfen und effizienter zu werden. So gesehen, kann dieses verlangsamte Wachstum durchaus auch wieder zu kreativen Lösungen führen. Diese Hochschulen, diese Bildungsstätten beanspruchen ja auch für sich, kreativ zu sein. Mit einem verlangsamten Wachstum wird dann auch vielleicht die Kreativität im Eigenbereich etwas befördert.

Sie können also, denke ich, mit gutem Gewissen dem bundesrätlichen Entwurf zustimmen, der immer noch ein Wachstum weit über der Teuerung und weit über der Entwicklung der Studentenzahlen vorsieht. In Anbetracht der Symmetrie, die wir auch schon angesprochen haben, ist der bundesrätliche Entwurf sehr vernünftig.

Ich bitte Sie, dem bundesrätlichen Entwurf zuzustimmen.