Maurer Ueli · Bundesrat · 2016-11-29
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2016-11-29
Wortprotokoll
Sie korrigieren die Unternehmenssteuerreform II bei der Versteuerung der Dividenden zum Teil ja mit der Unternehmenssteuerreform III. Wir müssen die Unternehmenssteuerreform II als Gesamtpaket ansehen. Wenn wir das machen, stellen wir fest, dass die Unternehmenssteuerreform II erfolgreich war. Denn die Einnahmen aus der Unternehmenssteuer sind dank oder nach der Unternehmenssteuerreform II weiter gestiegen. Sie konzentrieren sich immer auf den von Ihnen erwähnten Punkt, aber offenbar hat das Gesamtpaket Unternehmenssteuerreform II überzeugt. Es kam zu mehr Ansiedlungen von Firmen, und wir haben höhere Einnahmen aus dieser Unternehmenssteuerreform II. Die Einnahmen aus der Unternehmenssteuer sind überdurchschnittlich gewachsen. Sie sind stärker gewachsen als die Steuereinnahmen von den natürlichen Personen, und sie sind wesentlich stärker gewachsen als das BIP. Also muss man es heute so beurteilen, dass das Konzept der Unternehmenssteuerreform II als Ganzes erfolgreich war. Es hat offensichtlich dazu geführt, dass bisher ansässige Firmen geblieben sind und neue gekommen sind. Ich denke, diese Reform ist als Gesamtpaket zu bewerten.
Allen Unkenrufen zum Trotz können wir heute feststellen, dass die Unternehmenssteuerreform II für den Standort Schweiz und damit für die Arbeitsplätze erfolgreich war.