Graber Konrad · Ständerat · 2016-11-29

Wortprotokoll

Ich wollte mich eigentlich nicht melden, aber Herr Eder hat aus seiner harmlosen Interpellation plötzlich beinahe einen Motionsentwurf kreiert - obwohl wir ja nicht darüber abstimmen werden. Zu meiner Interessenbindung: Sie wissen, ich bin Präsident des Verwaltungsrates von Emmi.

Ich nehme das, was auf dem Papier steht. Mit der Antwort des Bundesrates stimme ich überein. Er macht zu Frage 5 klar, dass sich seine Entscheidung über das eingereichte Allgemeinverbindlichkeitsgesuch an den gesetzlichen Vorgaben orientieren werde und dass er das Ergebnis der Vernehmlassung abwarten und berücksichtigen werde. Ich glaube, das ist die Aussage, die der Bundesrat hier zu Frage 5 macht, und die kann ich nur stützen.

Ich selber stehe hinter der Mengensteuerung der Sortenorganisation, ich unterstütze es auch, dass nach einem kurzen zeitlichen Unterbruch nochmals eine Allgemeinverbindlichkeit erteilt wird. Damit bekommt die Branche nochmals etwas Zeit, ihre seit Längerem verfolgte Premiumstrategie - ich glaube, das ist das Wesentliche - umzusetzen. Wenn man das jetzt unterbricht, besteht die Gefahr, dass die Umsetzung auf halbem Weg stehen bleibt. Das kann nicht Sinn und Zweck sein. Es ist wichtig, dass diese von der Branche beschlossene Strategie jetzt nicht durch Dritte unterlaufen wird.

Es ist auch das Ziel, dass nach Ablauf dieser Allgemeinverbindlichkeit die Neuausrichtung abgeschlossen sein wird - das ist auch im Sinne von Herrn Eder - und dann zu einem normalen Konzept übergegangen werden kann. Aber im Moment braucht die Branche zur Realisierung der Premiumstrategie nochmals eine Verlängerung bzw. die Allgemeinverbindlichkeit. Das wäre dann meine Forderung - auch im Stil einer Motion platziert.

Herr Eder hat hier Antworten gekriegt. Ich kann nochmals sagen, dass ich mit den Antworten einverstanden bin, die Schlussfolgerung in dieser Frage aber etwas differenzierter sehe.