Aeschi Thomas · Nationalrat · 2016-11-30

Wortprotokoll

Was ist das Problem? Wir haben 2018 ein Defizit von 1,5 Milliarden Franken, 2019 eines von 1,9 Milliarden Franken. Unser Defizit wächst und wächst. Es gibt bis jetzt keine Vorschläge seitens der BDP oder anderer Parteien, wie man dieses Defizit einschränken kann. Wir seitens der SVP-Fraktion haben unzählige Anträge gestellt, um beim Stabilisierungsprogramm für die Jahre 2018 bis 2020 gewisse Einsparungen vorzunehmen. Das war unser Vorschlag. Es gibt drei grosse Bereiche, über die wir diskutieren können: den Eigenaufwand - dabei sind wir jetzt, mit diesen Querschnittkürzungen -, den Bereich Bildung, Forschung, Innovation und als dritten Bereich die Entwicklungszusammenarbeit. Wir sind überzeugt, dass man dort hätte Einsparungen vornehmen können.

Was Sie bei Ihrer Frage auch nicht beachten, Frau Quadranti, ist, dass die Ausgaben bei der Entwicklungshilfe zwischen 2011 und 2015 jährlich um bis zu 9 Prozent gewachsen sind. Diese sind in absoluten Zahlen massiv angewachsen. Hier gibt es dringenden Korrekturbedarf.