Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-12-05

Wortprotokoll

Herr Pardini, ich kann Ihnen so viel sagen: Was in den Kommissionen, auch in der ständerätlichen, diesbezüglich diskutiert wurde, war die Frage, ob man die Arbeitslosenzahlen innerhalb einer Branche miteinander vergleicht - dann kann es solche Entwicklungen geben, wie Sie sie genannt haben - oder ob man sie mit der generellen Arbeitslosigkeit vergleicht; dann kommt man zu anderen Zahlen. Das ist jetzt genau der Inhalt einer Verordnung. Das muss in der Verordnung umgesetzt werden, und Sie wissen alle, zu Verordnungen können sich die Kommissionen äussern. Eine solche Verordnung, das ist heute schon klar, würden wir den Staatspolitischen Kommissionen beider Räte auch vorlegen.