Stadler Hansruedi · Ständerat · 2002-03-05

Wortprotokoll

Herr Reimann, ich gehe einmal davon aus, dass unsere Bundesratsmitglieder hohen Standards genügen müssen: in persönlicher Hinsicht, in moralischer Hinsicht, in fachlicher Hinsicht. Deshalb spreche ich ihnen auch die Kompetenz zu, über den Rücktrittszeitpunkt in eigener grosser Verantwortung zu entscheiden.

Eine zweite Bemerkung, zu Ihnen, Frau Spoerry: Ich habe keine taktisch motivierten Rücktritte in der Vergangenheit gewertet - weder positiv noch negativ, sondern habe "wertungsneutral" festgehalten, dass Anstandsvorschriften nicht gesetzlich verankert werden sollten. Dies ist mein Anliegen.