Wicki Franz · Ständerat · 2002-03-05

Wortprotokoll

In Artikel 54 geht es um die Konferenz der Präsidien der Aufsichtskommissionen und -delegationen. Der Begriff der Aufsichtskommissionen und -delegationen muss hier im Hinblick auf seine spätere Verwendung in den Artikeln 152ff. definiert werden. Zudem wird die Bestimmung systematisch besser strukturiert, und es wird eine neue offizielle Abkürzung eingeführt. Es gibt nun die KPA, d. h. die Konferenz der Präsidien der Aufsichtskommissionen und -delegationen.

Ausserdem erhält Absatz 4 auf Anregung der Finanzkommission eine kleine inhaltliche Änderung: Das Koordinationsgremium soll auch über die Erteilung von Aufträgen für Wirksamkeitsüberprüfungen an Dritte entscheiden, womit insbesondere wissenschaftliche Experten gemeint sind.