Luginbühl Werner · Ständerat · 2016-12-08

Wortprotokoll

Hier geht es um intelligente Mess- und Steuerungssysteme und darum, den tiefgreifenden Wandel im Bereich der intelligenten Systeme zu ermöglichen und künftige Entwicklungen möglichst nicht zu behindern. Bekanntlich sind in der jüngeren Vergangenheit neue Netzanschlussnehmer wie Speicher, Eigenverbraucher und Anlagen von neuen Erneuerbaren, sogenannte Prosumer, dazugekommen. Die Kommission schlägt dementsprechend in den Artikeln 17a und 17b eine Reihe von Präzisierungen vor. Es wird nicht mehr von Endkonsumenten gesprochen, sondern von Netzanschlussnehmern. Die internationalen Normen werden berücksichtigt. Es wurden redaktionelle Anpassungen an die Energiestrategie 2050 vorgenommen.

Zudem kehrt die Kommission bei Artikel 17b Absatz 3 das System um, indem das Einverständnis des Netzanschlussnehmers zur Installation von Messsystemen vermutet wird. Die Installation kann aber untersagt werden. Zuhanden der Materialien möchte ich noch festhalten, dass die Kommission davon ausgeht, dass die intelligenten Messsysteme so konzipiert werden, dass man die Daten gebrauchen und vergleichen kann und der Zugriff auf diese Daten sichergestellt wird. Ein Antrag, der für die Messsysteme grundsätzlich offene Schnittstellen verlangte, wurde zurückgezogen, nachdem die Verwaltung bestätigt hat, dass die Verordnung eine entsprechende Regelung enthalten wird.