Graber Konrad · Ständerat · 2016-12-08

Wortprotokoll

Ich melde mich, weil es sich hier um ein lokal wichtiges Anliegen handelt. Ich war im Grossen Rat, im Kantonsparlament, als man immer wieder einen Anschluss Rothenburg verlangt hat. Dieser wurde dann nach langer Zeit errichtet. Aber dieses Projekt hatte auch einen [PAGE 1075] Preis - den Preis, den der Bund zahlt; der Preis war aber auch, dass man den Anschluss Emmen Nord sperrte. Seither gab es einige Vorstösse, vor allem von Kollege Felix Müri im Nationalrat. Unter Insidern heisst dieser Anschluss inzwischen auch nicht mehr Emmen Nord, sondern Emmen Müri. Er wurde dann auch durch eine Petition der Ortssektion der FDP sehr stark unterstützt. Man sieht, es ist ein Anliegen der Region.

Etwas speziell ist natürlich die Situation heute schon, wenn man an eine Barriere fährt und dahinter einen unbenutzten Strassenanschluss sieht. Es ist logisch, dass hier ein Ruf nach Wiedereröffnung ertönt.

In der Kommission kam klar zum Ausdruck, dass das Parlament sich nicht mit einzelnen Strassenabschnitten auseinandersetzen kann; der Kommissionspräsident hat dies ausgeführt. Dafür haben wir ein funktionierendes System mit einer funktionierenden Verwaltung, die die entsprechenden Evaluationen vornimmt. Es wäre in der Kommission chancenlos gewesen, wenn diese Motion mit einem Vollanschluss behandelt worden wäre. Das hätte keine Mehrheit gefunden. Deshalb bin ich der Auffassung, dass die Kommission eigentlich wohlüberlegt entschieden hat, als sie den Motionstext angepasst hat. Wie der Kommissionspräsident ausgeführt hat, erwartet die Kommission mit dieser Anpassung, dass man von einer vollumfänglichen Wiedereröffnung wegkommt. Man erwartet, dass man zuerst eine Studie über ein vernünftiges Kosten-Nutzen-Verhältnis erstellt, dass dafür dann aber die Umsetzung rascher erfolgt. Vor allem will man keine Schlechterstellung des öffentlichen Verkehrs. Natürlich gab es damals Anwohnerinnen und Anwohner, die eine grössere Staubildung erwarteten.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit dem Astra-Direktor, Jürg Röthlisberger, dafür danken, dass er sich in der Kommission für die Lösungssuche eingebracht hat. Der Kommission möchte ich danken, dass sie einem Anliegen der Region Luzern zum Durchbruch verhelfen will. Ich würde mich sehr freuen, wenn sich auch die Bundesrätin dieser Lösungsfindung anschliessen und bestätigen könnte, dass auch der Bundesrat mit der Änderung der Motion leben kann.