Barrile Angelo · Nationalrat · 2016-12-12

Wortprotokoll

Wir haben es von Kollegin Amarelle gehört. Ich werde jetzt nur noch zum Antrag der Minderheit Glättli bei Artikel 34 Absatz 6 sprechen. Ich wiederhole, was ich bei der ersten Lesung bereits gesagt habe: Die Möglichkeit, die Niederlassungsbewilligung C zu verlieren, widerspricht eigentlich der Logik dieses Gesetzes. Denn wir haben entschieden, dass man die Niederlassungsbewilligung C erst bekommt, wenn man bereits integriert ist. Wieso also soll man sie wegen nichterfolgter Integration widerrufen können? Diese Frage ist immer noch offen. Aber die Mehrheit des Rates hat letztes Mal gegen unseren Willen entschieden, dass die Niederlassungsbewilligung C trotzdem zurückgestuft werden soll. Leider lässt sich dieser Beschluss in der Differenzbereinigung heute nicht mehr ändern.

Deshalb stimmen wir jetzt einfach über diesen Unterschied, drei oder fünf Jahre Karenzfrist, ab. Diese Kröte zu schlucken, muss ich ehrlich sagen, fällt mir schwer. Denn bereits die drei Jahre Karenzfrist sind mir zu viel, fünf Jahre gehen deutlich zu weit. Die Rückstufung der Niederlassungsbewilligung ist schon hart genug. Das muss man sagen. Die Betroffenen sollen meiner Meinung nach bereits nach drei Jahren die Möglichkeit bekommen, die Bewilligung wieder neu prüfen zu lassen.

Aus diesem Grund unterstützen wir den Antrag der Minderheit Glättli, und ich bitte Sie, das Gleiche zu tun.