Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-12-14

Wortprotokoll

Ja eben, das müsste man mir dann erklären. Wir werden Ihnen im Nationalrat, wenn Sie die Strategie Stromnetze zu beurteilen haben, wahrscheinlich sagen, dass Sie die Motion gleich abschreiben sollen. Wenn Sie nämlich dort auch zustimmen, ist das zu einem grossen Teil gelöst. Sollte dann noch etwas fehlen, dann können Sie es mit der Revision RPG 2 im nächsten Jahr sowieso einbauen. Wir sehen im Moment effektiv keine Möglichkeit für eine Lücke für Kleinbauten. Für Grossanlagen gilt nun einmal das Raumplanungsgesetz: Unabhängig davon, ob es ein Stall, ein Wohnhaus oder eine Trafoanlage ist - wir behandeln alle Bauten gleich. Das wird Ihnen dann im nächsten Jahr vorgelegt, dann würden wir deshalb die Abschreibung dieser Motion beantragen.