Egloff Hans · Nationalrat · 2016-12-14

Wortprotokoll

Namens der SVP-Fraktion beantrage ich Ihnen, auf die Vorlage einzutreten, den Minderheitsantrag Schelbert zu Artikel 11 abzulehnen und dann der gesamten Vorlage zuzustimmen. Vorab noch meine Interessenbindung: Ich geniesse regelmässig Tabakprodukte.

Zum Minderheitsantrag Schelbert: Kollege Schelbert will ja eigentlich nichts anderes als eine möglichst rasche Abgabenerhöhung für Raucher. Ich muss Ihnen entgegenhalten: Es ist genug! Es ist nämlich fadenscheinig zu behaupten, dass höhere Preise tatsächlich vom Rauchen abhalten würden. Prävention funktioniert anders, das haben wir letzte Woche an dieser Stelle debattiert. Diese sogenannten Lenkungsabgaben sind ehrlicherweise nichts anderes als staatliche Nacherziehungsprogramme. Der richtige Weg ist aber Prävention und Selbstverantwortung.

Noch einmal: Namens der SVP-Fraktion beantrage ich Ihnen, den Minderheitsantrag Schelbert abzulehnen und der Vorlage zuzustimmen. (Zwischenruf des Präsidenten: Frau Heim hat eine Frage, Herr Egloff.) Wie viel ich rauche? (Heiterkeit)