Frick Bruno · Ständerat · 2002-03-07

Wortprotokoll

Herr Kollege Leuenberger hat einen Kaltstart mit 4000 Touren hingelegt. Das war zu viel. Ich möchte seiner Polemik mit zwei Fakten antworten:

1. Worum geht es bei dieser Solidaritätsabgabe? Es geht um Löhne zwischen 106 800 Franken und 267 000 Franken jährlich. Das sind alles mittlere Angestellte. Herr Barnevik mag ja für vieles herhalten, aber hierfür taugt er nicht.

2. Sie plafonieren nicht nur die Beiträge, sondern auch die Leistungen. Personen mit Einkommen über 106 800 Franken kommen nie in den Genuss einer höheren Arbeitslosenentschädigung. Das gilt es ebenfalls festzuhalten. Aber auch weiterhin verlangen wir von diesen mittleren Angestellten, dass sie ihre Solidaritätsabgabe leisten, sobald die Gesamtsituation der Arbeitslosenkasse, des Ausgleichsfonds, das verlangt. - Das als sachlicher Beitrag.