Hess Hans · Ständerat · 2002-03-12

Wortprotokoll

Der Vollständigkeit halber: Ich habe Kapitel 6, Leistungen, übersprungen. Ich darf aber sagen, dass wir uns hier den Ausführungen des Bundesrates anschliessen und die Überlegungen in der Botschaft teilen.

Kapitel 7, Prozesse und Strukturen - Strukturen Stufe Armee: Der Chef der Armee ist in den Augen der Kommission nötig. Damit kann die politische Führung im Departement verbessert werden. Der Oberbefehlshaber der Armee ist nicht der Chef der Armee, sondern der Bundesrat; daran ändert sich mit der neuen Struktur nichts. Die jetzige Führungsstruktur ist schwierig, weil der Generalstabschef heute Primus inter Pares ist und nur ein Antragsrecht hat und auf politischer Stufe entschieden wird. Der Chef der Armee erlaubt eine wesentlich straffere und konsistentere Führung des ganzen Gebildes.

Der Chef Heereseinsatz: Das Armeeleitbild sieht vor, dass der Chef Heereseinsatz für den Einsatz der Formationen verantwortlich ist. Seine zentrale Aufgabe in der so genannten normalen Lage wäre es, die Brigadenstäbe und die Stäbe der Territorialregionen auszubilden und zu beüben. Beides sind Stäbe der höheren taktischen Stufe. Die Frage der Führungsstruktur der Armee ist von zentraler Bedeutung. In dieser Führungsstruktur ist nicht nur der militärische Aspekt der Führungshierarchien entscheidend, sondern es gibt auch einen politischen Aspekt. Wir haben den politischen Aspekt unterstrichen. Die Kommission hatte schon in ihrer Vernehmlassung die Meinung vertreten, es gäbe eine Hierarchiestufe zu viel. Es schien der Kommission eine sehr zentralistische Armeeführung zu sein. Aufgrund der Anhörungen entwickelte die Kommission ein Alternativmodell. Eines der Hauptziele ist es, nicht zu rein flottierenden Kleinstverbänden, Bataillonen zu kommen. Die Kommission wird Ihnen beantragen, anstelle eines Chefs Heereseinsatz vier Einsatzstäbe einzuführen. Der Chef eines Einsatzstabes kann den Einsatz führen und zugleich die Aufgaben einer Territorialregion übernehmen. Es sollen neun organische Kampfbrigaden - vier Infanterie-, zwei Panzer- und drei Gebirgsbrigaden - geschaffen werden. Vorteile dieser Lösung sind nach Meinung der Kommission die regionale Verankerung und die Tatsache, dass sich Chefs und Unterstellte besser kennen.

Der Chef der Heeresausbildung: Er leitet die acht Lehrverbände, das sind etwa 30 000 Rekruten pro Jahr und 5000 Lehrpersonen. Er ist für die ganze Ausbildung verantwortlich, RS und Kaderschule bis zum Grad des Leutnants. Er ist auch für die Vorbereitung der Wiederholungskurse und in der Phase des Aufwuchses für die Ausbildung der Reserve verantwortlich. Die Kommission unterstützt dieses Konzept, das zu einer Erhöhung der Ausbildungsqualität führen soll.

Die Grösse der Stäbe: Ein wichtiges Anliegen der Kommission ist es - da gehen wir offenbar mit Kollege Peter Briner einig -, dass die Zahl der Offiziere, insbesondere auch der Stabsoffiziere, mindestens im gleichen Masse wie der Gesamtbestand der Armee reduziert wird.

Die Kommission will nicht, dass die neue Führungsstruktur zusätzliche Stufen und eine starke Zunahme der Zahl der höheren Stabsoffiziere mit sich bringt. Die Führungsstufen und die Anzahl der höheren Stabsoffiziere müssen verringert werden. Diesem Anliegen wurde im neuen Armeeleitbild Rechnung getragen. Es muss für weitere Schritte im Auge behalten werden.

Jetzt komme ich noch zu den Pferdeformationen: Im Rahmen des Logistiklehrverbandes wird ein Kompetenzzentrum Armeetiere geschaffen. In diesem Kompetenzzentrum gibt es sechs Trainkolonnen, eine Hundekompanie, dazu das Veterinärwesen und die ganze Ausbildung für die Hufschmiede. Ich hoffe, das Detail stimmt. Diese Truppenteile werden für subsidiäre Einsätze zur Prävention und Bewältigung existenzieller Gefahren ausgebildet und zur Verfügung gehalten. Der Train ist und bleibt eine Spezialtruppe. Über das Kompetenzzentrum wird die Trainkolonne beim Einsatz einer Brigade im Gebirge oder anderweitig massgeschneidert eingesetzt.

Die Kommission unterstützt die Erhaltung einer Pferdekomponente. Sie ist überzeugt, dass mit diesem Instrument nach wie vor adäquate Leistungen erbracht werden können.