Merz Hans-Rudolf · Ständerat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Die Strategie des VBS in Bezug auf die Dauer der Rekrutenschule findet sich im Armeeleitbild und nicht im Gesetz, und sie geht von 21 Wochen aus. Mit einer gegenüber heute um sechs Wochen längeren RS will also das VBS das System verbessern, den Wehrwillen stärken, die Attraktivität der Armee erhöhen, mehr Sicherheit schaffen. Dazu muss ich, Herr Bundesrat, wie schon gestern mit Goethe beginnen. Diesmal zitiere ich aus dem "Faust", wo ein Satz heisst: "Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube." Mir fehlt der Glaube, dass Sie mit diesen 21 Wochen ein Ziel erreichen können, dem wahrscheinlich eine Mehrheit der jungen Leute nur mit grösster Mühe folgen kann. Ich möchte deshalb kurz zusammenfassen, weshalb ich Sie bitte, einer Rekrutenschule mit einer Dauer von 18 Wochen zuzustimmen.

1. Während 35 Jahren, nämlich von 1961 bis 1995, hat die Rekrutenschule 17 Wochen gedauert. Während des ganzen Kalten Krieges - in einer Zeit, als wir den Ungarn-Aufstand, die Okkupation der Tschechoslowakei und die Kuba-Krise hatten - war also im Grunde genommen nie gewiss, ob die Armee nicht über Nacht einmal zum Einsatz kommen sollte. In dieser Zeit ist es immer gelungen, die Ausbildung in drei Stufen zu vermitteln, nämlich in einem ersten Teil in den militärischen Formen, sodann in der Kampfausbildung des Einzelnen und in der Gruppe, und schliesslich noch im Kampf der Gefechtsgruppe und im Verband. Sogar zu Bataillonsübungen hat es in dieser Zeit allemal noch gereicht. Dieser Ausbildungsinhalt, den wir in den Rekrutenschulen vermitteln müssen, ist in der "Armee 95" exakt derselbe geblieben. Wenn Sie sich ein Bild davon verschaffen wollen, empfehle ich Ihnen, das Reglement "Grundschulung aller Truppengattungen" zur Hand zu nehmen. Es gibt eine erste Fassung aus den Sechzigerjahren und eine zweite Fassung aus den Achtzigerjahren. Es sind die Inhalte, die man heute noch findet; es sind dieselben geblieben. Das Reglement "Grundschulung aller Truppengattungen" besagt, dass 18 Wochen genügen. Man kann fünf Wochen Grundausbildung betreiben, acht Wochen Funktionsausbildung, und dann reicht es sogar noch für fünf Wochen Verbandsausbildung. Auch in der Waffen- und Gefechtstechnologie hat sich in den letzten sechs Jahren, seit "Armee 95", nicht viel verändert. Die Gefechtstechnik ist exakt dieselbe.

2. Die Armee entwickelt und beschafft laufend neue Geräte und neue Methoden zur Ausbildung. Das schlagendste Beispiel dafür ist der Simulator. Der Simulator spart Zeit, indem man eben weitgehend auf Zeit raubende Verschiebungen verzichten kann, und er spart Munition, weil er ja in der Regel eine automatische Trefferanzeige hat. Diese gewonnene Zeit kann man eben trotzdem für den scharfen Schuss verwenden, und für den scharfen Schuss bleibt allemal genügend Zeit. Das Komplizierte am Simulator ist aber nicht dessen Bedienung. Es wird uns immer suggeriert, alles werde kompliziert und technologisiert. Das Komplizierte ist der Unterhalt. Der Mann, der am Simulator schiesst, hat mit dem Unterhalt nichts zu tun. Dafür holt man die Firma, die das Gerät hergestellt hat. Dank solcher verbesserter Ausbildungsmittel kann eben auch die Ausbildungszeit kurz gehalten werden.

Dabei darf ich in Erinnerung rufen, dass die RS-Kompanie eben kein Kampfverband ist und es auch in Zukunft nie sein wird. Das ist vielmehr ein reiner Ausbildungsverband. Die Wehrleute, die die RS absolviert haben, werden erst nach dieser Grundausbildung in ihre definitiven Einheiten und damit auch in die WK-Verbände eingeteilt. Dort kann und muss man dann die Verbandsausbildung besonders pflegen. Es gibt deshalb auch Schulkommandanten und aktive Divisionskommandanten, die sagen, es genüge ihnen, wenn man ihnen die Leute für 18 Wochen gebe, sie würden sie wie früher zu guten Soldaten ausbilden. Das sind Leute aus Ihrem Departement, Herr Bundesrat Schmid, die ich in dieser Sache befragen konnte.

3. Die Einpassung ins Berufsleben: Ich gebe zu, dass es in den allermeisten Fällen kein grosses Problem sein wird, ob die RS jetzt 18, 20, 21 oder gar 24 Wochen - wie das im ersten Entwurf des Armeeleitbildes vorgesehen war - dauert. Alle diese Zeitspannen sind vertreten worden. Wichtig scheint mir, dass wir die Studierenden bzw. die Maturanden an Bord nehmen können und dass diese dann ihren Militärdienst möglichst ohne Studienunterbruch innerhalb eines Jahres leisten können. Weit über zehn Prozent der Wehrpflichtigen sind nämlich Absolventen von Mittelschulen. Die Miliz ist auf dieses Potenzial sehr stark angewiesen. Das muss ich Ihnen nicht näher erläutern.

Dabei ergeben sich nun neue Entwicklungen - das ist zu erwähnen. Das hängt mit der Einführung des so genannten Bologna-Modells zusammen. Dieses sieht unter anderem vor, dass man zu Beginn eines Studiums ein so genanntes Assessment-Jahr einschiebt. Den Dienstpflichtigen muss man deshalb künftig eigentlich dringend empfehlen, sie sollten ihre RS vor dem Studienbeginn absolvieren, also sofort nach der Maturität. Wenn das nicht möglich ist, sollten sie die RS in das zweite oder ein späteres Studienjahr einschieben. Insofern gibt es in diesem Jahr weder 18 noch 20, noch 21 Wochen.

Die RS-Dauer ist aber für alle diejenigen Studenten, die später eine Karriere als Milizoffiziere oder als Unteroffiziere in Erwägung ziehen, eben doch wichtig. Denn sie müssen ja abverdienen, und die Dauer dieses Abverdienens kann man nicht losgelöst von der RS-Dauer sehen. Heute "schleichen" sich - das wissen wir alle - etwa ein Drittel bis fast die Hälfte der Studierenden, je nach Waffengattung, aus der Armee heraus. Das widerspricht der Wehrgerechtigkeit. Dieses Phänomen müssen wir losgelöst von der Dauer der Rekrutenschule ganz ernsthaft an die Hand nehmen. Ob man hier mit einer Verlängerung des Grunddienstes um sechs Wochen am richtigen Ort ansetzt, bezweifle ich allerdings. Aus meiner Sicht ist das Problem so ernsthaft, dass es zuerst angeschaut werden muss. Wenn die Leute der Armee davonlaufen, dann haben wir bald nichts mehr auszubilden. Ich frage mich, ob es gescheit ist, wenn jemand, der zu schnell in eine Kurve fährt, noch aufs Gas drückt.

4. Die Milizkader: Die Ausbildung sollte in der RS zu einem grossen Teil durch "Milizler" erfolgen; das wurde heute auch so gesagt. Aber man kann im Theoriesaal keine Führungserfahrung erwerben. Man muss deshalb das Gesamtsystem so ausgestalten und darauf Bedacht nehmen, dass die Gesamtzeitbelastung für diejenigen, welche als Kader dienen, [PAGE 151] erträglich bleibt. Je länger die Grundausbildung dauert, desto weniger Milizkader sind dazu bereit, und desto mehr Profis braucht es dann. Diese haben wir ja noch nicht, wie wir gestern gehört haben. Es steht noch keineswegs fest, ob es überhaupt je gelingen wird, Hunderte von Berufsleuten zu rekrutieren. Ausländische Erfahrungen, namentlich in Spanien und Frankreich, stimmen da eher skeptisch, besonders dort, wo man jetzt auch Profiarmeen auf die Beine stellen will.

5. Die Kosten: Natürlich darf der Faktor Kosten für eine gute und angemessene Ausbildung nicht ausschlaggebend sein; das möchte ich betonen. Aber nach meiner Rechnung kostet eine Woche RS etwa 35 Millionen Franken. Eine um drei Wochen verlängerte RS verursacht zunächst einfach einmal mehr als 100 Millionen Franken an Fixkosten. Deshalb kann man zumindest sagen, dass eine RS von 18 Wochen billiger ist als eine RS von 21 Wochen.

6. Das Bedürfnis der Wirtschaft: Es gibt zweifellos nicht eine einhellige Meinung zu den Bedürfnissen der Wirtschaft. Vieles hängt von den Chefs ab, vieles hängt von den Inhabern der Firmen - das ist klar - und auch von deren Haltung zum Militär ab. Immerhin hat sich Economiesuisse, also der Verband der Schweizer Unternehmen, im Positionspapier vom 27. Juni 2000 zur "Armee XXI" dazu geäussert und gesagt, die Dienstzeiten seien so kurz als möglich zu halten. Gemeinsam mit dem Schweizerischen Gewerbeverband hielt er jetzt kürzlich, am 5. Februar 2002, ausdrücklich fest, dass 18 Wochen nach Auffassung der Wirtschaft genügen müssen.

Man kann deshalb als Faustregel sagen: Ein Militärdienst darf keinen Tag länger dauern, als es nötig ist. Die Bereitschaft der Wirtschaft, Kader zur Verfügung zu stellen, wächst mit der Führungskompetenz, die diese erwerben können. Diesen Zusammenhang hat übrigens das VBS längstens und richtig erkannt. Es finden permanente Kontakte mit der Wirtschaft statt. Aber jetzt muss man auch die Schlussfolgerung ziehen. Man darf nicht die Dienstzeiten verlängern, wenn die Wirtschaft ihrerseits zum Schluss kommt, man solle sie verwesentlichen.

7. Die gesellschaftliche Akzeptanz. Wie wollen Sie das den heute 18-, 19-jährigen Leuten erklären: Die militärische Bedrohung hat abgenommen - das steht übrigens auch im Sicherheitspolitischen Bericht -, die Berliner Mauer ist gefallen. In Europa gibt es auf absehbare Zeit keine bewaffnete Auseinandersetzung, in den nächsten Jahren dominieren hingegen andere Gefahren. Aber wir müssen die RS von heute 15 Wochen um 6 Wochen auf 21 Wochen verlängern. Das wird nicht leicht sein. Wenn die jungen Leute das nicht begreifen, wenn sie keinen Sinn sehen und wenn das nicht einleuchtend dargelegt werden kann, dann riskieren wir, dass die Zahl derer nur noch ansteigt, die sich offiziell oder "blau" - wie man sagt - aus dem System verabschieden.

Es ist auch nicht leicht, wenn wir es mit dem Ausland vergleichen. Ich habe diese Vergleiche gemacht, und ich habe zum Teil etwas andere Daten, als man sie beim VBS hat. Ich habe sie im Internet recherchiert und sie in telefonischen Kontakten mit Nachbarländern erhalten. Dabei hat sich gezeigt - wir würden bei 18 Wochen RS und sechs WK à drei Wochen eine schweizerische Normaldienstzeit von 36 Wochen einführen, das sind neun Monate -: In der deutschen Bundeswehr ist ebenfalls ein neunmonatiger Wehrdienst zu leisten, und in Österreich gelingt es sogar mit acht Monaten Präsenzdienstzeit, wobei die Wehrpflicht in Österreich im Alter von 50 Jahren endet. Diese Auskunft stammt aus dem österreichischen Verteidigungsdepartement; Sie können sie im Internet abrufen. Das, was die Deutschen und die Österreicher können, können wir auch.

8. Zur Entscheidfindung: Wer das Leitbild zur "Armee XXI" in Ruhe durchliest, dem wird diese - ich würde sagen - reformprägende oder vielleicht sogar reformentscheidende RS-Dauer irgendwie nicht einsichtig. Sie hat nicht das Relief, das sie in der Kommissionssitzung durch das VBS bekommen hat. Aber seit dem Bekanntwerden dieses Antrages auf 18 Wochen wurden wir von Gegenbeweisdokumenten geradezu überflutet; sie hatten zum Teil sogar einen drohenden Unterton. Dieses Vorgehen fand ich etwas nötigend. Ich habe immer etwas Mühe, wenn sich jemand besonders intensiv für etwas einsetzt. Es ist wie bei Leuten, die in den Keller hinuntergehen und pfeifen müssen, weil sie Angst haben; es steckt irgendetwas dahinter.

Zur Frage der Alternativen und Varianten habe ich mich beim Eintreten bereits geäussert. Ich bin der Überzeugung, dass - wie immer wir uns heute entscheiden - diese Diskussion nicht zu Ende sein wird. Ich bin aber ebenso überzeugt, dass wir als Erstrat jetzt heute mal den sicheren Weg gehen sollten; das sind 18 Wochen. Das VBS kann dann die Frage der Dienstdauer und der Differenzierungen nochmals aufnehmen. Mein Antrag sieht dies nämlich auch vor, indem der zweite Satz lautet: "Der Bundesrat bestimmt die Ausnahmen." Er kann diesen Dingen nochmals nachgehen. Nachdem wir heute schon ein oder zwei bedeutende Unterschiede zur Vorlage und damit Pendenzen für den Zweitrat geschaffen haben, bin ich der Meinung, dass das auch dort noch einmal zum Thema gemacht werden muss. Die jungen Leute werden nämlich sehr genau verfolgen, mit welchen Argumenten wir sie wie lange unter die Fahnen rufen wollen.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.