Fünfschilling Hans · Ständerat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Wir haben gerade im letzten Satz von Herrn Bieri gehört, dass er mit militärischen Überlegungen und mit Überlegungen der Effizienz argumentiert. Wenn wir den militärischen Überlegungen folgen, dann brauchen wir weder drei Gebirgsbrigaden noch einen Train. Jetzt haben wir mit Langmut und Grossmut zugehört, wie die Identifikation der Gebirgskantone mit den Gebirgsbrigaden ist. Wir haben gehört, wie traditionell der Train ist und wie wir das weiterführen wollen. Wir haben dem zugestimmt. Das wollen wir auch nicht weiter diskutieren.

Jetzt müssen wir aber feststellen, dass sich regionale Rücksichtnahme offenbar nur bei Gebirgskantonen ziemt. Wir stellen fest, dass die vier Territorialstäbe, die im Armeeleitbild vorgesehen sind, jetzt zu kommandierenden Divisionsstäben umgewandelt worden sind. Aber in der Struktur wollen wir doch das beibehalten, was das Armeeleitbild gewollt hat, nämlich die jetzige gewachsene Struktur der vier Korps, die jetzige gewachsene Zusammenarbeit zwischen diesen grossen Verbänden und den Kantonen.

Herr Bieri hat falsch gesagt, dass die Brigaden im Einsatz nachher den Divisionsstäben unterstellt werden sollen. Das sollen sie nicht! Denn in Absatz 3 von Artikel 6 steht ja ganz klar, dass die Armeeleitung im Einsatzfall frei ist, die Brigaden zu unterstellen und einzusetzen, wie sie das will. Wir reden also nur vom zivilen Fall, und wir reden davon, dass wir die jetzige Verbundenheit zwischen den Kantonen und den entsprechenden grossen Verbänden beibehalten wollen.

Die Idee für drei Divisionsstäbe ist spontan so entstanden, indem man gesagt hat: Neun durch vier ist nicht teilbar, also sagen wir doch neun durch drei. Damit sind jedem Divisionsstab nachher drei Brigaden unterstellt.

Wenn man dagegen die ganze Struktur wegfallen lässt, wie wir sie jetzt haben, wenn man das ganze Gebiet des jetzigen FAK 2, zu dem - ich gestehe es - unsere Kantone gehören, nachher aufteilen würde, dann, das muss ich sagen, wäre das etwas viel, nur wegen einer arithmetischen Überlegung. Auch wenn wir diesen einen Divisionsstab einsparen, sind die entsprechenden Kosteneinsparungen nun wirklich gegenüber den Gesamtkosten der Armee kein Argument.

Ich möchte Sie deshalb bitten, jetzt nicht neue Widerstände zu schaffen - denn die Schaffung von drei anstatt vier Regionen wurde in der ganzen Vernehmlassung nie diskutiert - und dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.