Zanetti Roberto · Ständerat · 2017-03-06

Wortprotokoll

Vielleicht kennen Sie das Kinderlied: "Ein Loch ist im Eimer, lieber Heinrich, lieber Heinrich. Ein Loch ist im Eimer, lieber Heinrich - ein Loch!" Worauf Heinrich antwortet: "Verstopf es, liebe Liese, liebe Liese, liebe Liese. Verstopf es, liebe Liese, liebe Liese - mach's dicht!" Und genau das macht der Bundesrat. Er hat ein Loch entdeckt in einem Kessel, und er will dieses Loch stopfen - nichts mehr und nichts weniger.

Wir haben letzten Herbst in den Medien vom Putzfrauentrick gelesen. Da war irgendein Schlaumeier - es ist ein Zufall, aber es war ein Ausserrhoder Schlaumeier -, der sich aus sechs verschiedenen Unternehmungen jeweils 20 880 Franken hat auszahlen lassen. Das ist genau die Grenze für das vereinfachte Verfahren. Ich glaube, im Thurgau oder wo auch immer war ein anderer Treuhänder, der für sich und seine Ehefrau 26 verschiedene Einkommen in der Höhe von insgesamt über 400 000 Franken hat auszahlen lassen, eben aber auch nach dem vereinfachten Verfahren, was dann zu einem Steuersatz von 5 Prozent führte anstatt zu dem mit der Progression üblichen Steuersatz. Das sind Schlaumeiereien, die der Gesetzgeber, wenn er von einem einigermassen anständigen und normalen Verhalten ausgeht, nicht voraussehen kann. Wenn er dann aber nachher sieht, dass solche Missbräuche passieren, dann muss er eben das Loch im Eimer stopfen. Das ist das, was der Bundesrat und die Mehrheit der Kommission vorschlagen. Wir haben ein Loch in unserem Steuersystem entdeckt; wir sind öffentlich darauf hingewiesen worden. Da ist es unsere verdammte Pflicht, dieses Loch zu stopfen.

Ich bitte Sie deshalb, einzutreten und gemäss den Anträgen der Kommissionsmehrheit zu entscheiden.