Rieder Beat · Ständerat · 2017-03-06

Wortprotokoll

Eigentlich wollte ich zu diesem Punkt nicht Stellung nehmen - ich unterstütze selbstverständlich auch das Postulat Stöckli, glaube aber, dass der Hase nicht dort im Pfeffer liegt -, aber nach der Stellungnahme von Herrn Kollege Wicki, mit dem Stichwort der Eigenverantwortung, muss ich reagieren.

Mir fehlt ein wenig die Sicht über die Grenzen hinaus. Wir haben im Tourismus einen ganz harten Konkurrenzkampf. Dieser harte Konkurrenzkampf findet nicht nur innerhalb der Schweiz statt, sondern im Prinzip am strengsten, am härtesten mit den umliegenden Ländern. Wenn wir uns einzig auf eine bessere Koordination einstellen und unsere Aktivitäten darauf beschränken, zielen wir am eigentlichen Problem vorbei. Das eigentliche Problem ist, dass im Ausland mit massivsten finanziellen Unterstützungen im Bereich des Tourismus operiert wird. Wenn wir alles zusammennehmen, Bund und Kantone, sind wir im Bereich von 400 bis 500 Millionen Schweizerfranken, die die Schweiz in diesen Sektor investiert. Ich sage Ihnen ganz einfach: Ein Gebiet wie Aosta hat in den letzten zehn Jahren Milliarden von Euro in den [PAGE 98] Tourismus investiert. Das sind die Verhältnisse, dort liegen die Probleme.

Ich kann Ihnen sagen, dass ich den Vorschlag von Kollege Stöckli unterstütze. Sie werden bei einer genauen Analyse des Tourismus aber nicht an den staatlichen Unterstützungen unserer Nachbarländer vorbeikommen. Sonst werden Sie hier weitere Koordinationsstellen eröffnen, weitere Beamte anstellen, und an der Front ändert sich an den harten Konkurrenzkämpfen mit dem Ausland überhaupt nichts.

Wir werden sehen, wie weit dieses Postulat gedeihen wird. Sicherlich wird aber der Bundesrat mit der Frage konfrontiert sein: Haben wir überhaupt den Willen und die Motivation, den Tourismus in der Schweiz entsprechend unseren Nachbarländern auch finanziell zu unterstützen? Tourismus ist im Moment in Mitteleuropa kein freier Markt, das sage ich hier in aller Deutlichkeit.

In diesem Sinne unterstütze ich auch das Postulat Stöckli und hoffe, dass das Parlament bei nächster Gelegenheit auch zu den finanziellen Auswirkungen im Tourismus seine Position darlegen kann.