Hess Hans · Ständerat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Mit dem Wegfall der kantonalen Formationen kann der heutige Artikel 119 gestrichen werden. Systematisch soll hier im Rahmen der Revision des Militärgesetzes neu die nationale Sicherheitskooperation eingefügt werden. Die alte Gesamtverteidigung wird durch eine umfassende und flexible Sicherheitskooperation im Inland abgelöst. Artikel 119 soll die Zuständigkeitsebene des Bundes definieren und dem Bundesrat die entsprechenden Aufträge zur Koordination, Ausbildung und Information sowie zur laufenden Überprüfung der Massnahmen erteilen. Der Bundesrat soll dann diese Aufträge in Zusammenarbeit mit dem Kooperationspartner erfüllen können.