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AB 211956

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2017-03-07

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Schwaab, wenn ich Sie richtig verstanden habe, haben Sie Ihren Vorstoss zurückgezogen.

Ich bin mit Ihnen einverstanden, dass wir Transparenz herstellen müssen und das auch können. Das tun wir natürlich so, dass wir uns keine Nachteile aufbürden und indem wir mit der Zusatzinformation, die über die Transparenz entsteht, Vorteile generieren, auch und insbesondere für die interessierten Kreise. Es sind hierzu Stichworte wie Öffentlichkeitsgesetz oder Cyberkriminalität - diese spielt da auch hinein - zu nennen.

Kann ich davon ausgehen, dass Sie den Vorstoss zurückgezogen haben - haben Sie das? Est-ce que vous avez retiré votre motion? (Zwischenruf Schwaab: Das kommt auf Ihre Antwort an!) Da muss ich Sie also noch überzeugen. (Heiterkeit) Ich lade Sie ein, einem Meeting mit Seco und dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation beizuwohnen. Dann machen wir eine Auslegeordnung, um zu schauen, worüber wir wirklich reden. Und dann legen wir miteinander einen Fahrplan fest, der Ihnen die Antworten auf Ihre Fragen bestmöglich gibt.

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