Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Herr Carlo Schmid spricht hier ein Problem an, das ich anerkenne. Gerade der Pilotversuch, der dazu angetan ist, uns Mängel im System aufzuzeigen, zeigt, dass das Problem tatsächlich erneut zu prüfen ist. Ich nehme die Anregung selbstverständlich gerne entgegen, umso mehr, als es aus den Erfahrungen des Pilotversuchs jetzt ohnehin offenkundig geworden ist.

Die Problematik besteht natürlich teilweise auch bei den Instruktoren. Denn auch hier wurde lange Zeit die Regel vertreten, dass man von ihnen Aussergewöhnliches verlangt - insbesondere im zeitlichen Engagement, aber auch die Beweglichkeit, sich kurzfristig und praktisch unerwartet von einem Ende der Schweiz zum anderen versetzen zu lassen -, weil man davon ausging, dass dann, insbesondere nach Ablauf dieser Instruktorenzeit, auch eine gewisse Würdigung dieses Verdienstes stattfindet. Das ist der neuen Regelung durch die Bundespersonalgesetzgebung zum Opfer gefallen.

Hier habe ich einige Probleme. Das gehört für mich ebenfalls zu den Fragen, die wir gestern zur Chefsache erklärt [PAGE 125] haben und die auch ich als Chefsache ansehe. Sobald ich diese Vorlage vor Anker habe, ist dieses Problem anzugehen. Das ist angesichts des Rahmengesetzes, des Bundespersonalgesetzes, möglicherweise nicht ganz unproblematisch, aber dann müssen wir halt über diese Gesetzgebung sprechen.