Schmid Carlo · Ständerat · 2002-03-13

Wortprotokoll

In Bezug auf das Zeitmilitär wäre es allenfalls im Zweitrat noch notwendig zu überlegen, ob es sinnvoll ist, die Vertragsausgestaltung nach der Bundespersonalgesetzgebung vorzunehmen, oder ob man hier nicht eine Spezialregel schaffen will. Ich habe Ihnen gestern das Beispiel der Vertragsinstruktoren erwähnt. Das sind im Prinzip eine Art Zeitsoldaten, welche bei den Durchdienern wirklich am Freitagabend um 17 Uhr auf dem Felde auf dem Absatz kehrtgemacht und gesagt haben, sie hätten ihre Aufgabe nach Bundesvertragsrecht erfüllt, sie würden nun verreisen. Die Truppe rückt selbstständig ein; es ist kein Instruktor mehr dabei; der Nachtdienst muss teuer bezahlt werden. Das sind Dinge, die wohl mit der Einstellung solcher Militärs ernsthafte Probleme geben werden. Auf alle Fälle ist im Bereiche der Instruktion und im Bereiche der Ausbildung in Schulen und Kursen mit solchen Vertragsveranstaltungen wenig Staat zu machen.

Ich möchte Sie und auch den Herrn Bundesrat ersuchen, diesem Problem noch einmal einige Gedanken zu widmen.