Knecht Hansjörg · Nationalrat · 2017-03-08

Wortprotokoll

Ich habe das Beispiel vom Gebäudeprogramm angeführt. Dort hat man das Volk angelogen. Man hat bei der Einführung der CO2-Abgabe gesagt, es werde alles wieder zurückvergütet. Was ist passiert? Ein Teil wurde abgezwackt. Das Gleiche würde bei einem Kels oder bei einer anderen Vorlage passieren; wir haben das beim Energiegesetz im ersten Paket gesehen. Die energieintensiven Betriebe werden Druck machen, sie werden drohen, die Arbeitsplätze zu verlagern. Dann knickt das Parlament ein, und dann werden für diese Betriebe wieder Ausnahmen gemacht, und der kleine Bürger und die KMU zahlen immer noch mehr.