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Frick Bruno · Ständerat · 2002-03-13

Frick Bruno · Ständerat · Schwyz · Christlichdemokratische Fraktion · 2002-03-13

Wortprotokoll

Wir sind uns einig, dass es eine beschränkte Anzahl Durchdiener braucht, damit auf Katastrophen oder andere sehr kurzfristig aufsteigende Risiken sofort reagiert werden kann.

Die Mehrheit und die Minderheit der Kommission sind sich auch einig, dass Durchdiener eine ganz normale Rekrutenschule absolvieren sollen. Es gibt einen Pilotversuch, in welchem die Durchdiener eine eigene Rekrutenschule machen. Wir haben diese angesehen, und ich glaube, es sind sich heute alle einig, dass diese Lösung nicht die richtige ist, nicht weitergeführt werden soll. Auch vom Milizgedanken her müssen Durchdiener eine normale Rekrutenschule absolvieren. Warum? Weil am Ende der Rekrutenschule jeder Soldat für Ernsteinsätze einsatzfähig sein muss. Es besteht also kein Grund, Durchdiener anders auszubilden als normale WK-Soldaten. In diesem Punkt sind wir uns einig; die Differenz besteht lediglich beim Anteil der Durchdiener: 10 oder 15 Prozent eines Rekrutierungsjahrganges als oberste Limite. Es mag kleinlich erscheinen, um 5 Prozent zu diskutieren. Aber es hat einen tieferen Sinn, den ich Ihnen in aller Kürze darlegen möchte.

1. Ein 10-Prozent-Anteil deckt den Bedarf voll. Herr Bürgi hat die Zahlen zitiert: Das VBS rechnet damit, dass es über [PAGE 130] längere Zeit rund 2500 Durchdiener braucht. Wenn 10 Prozent des Rekrutierungsjahrganges möglich sind, heisst das 2600 Durchdiener. Damit ist der Bedarf voll gedeckt.

2. Wenn wir einen 15-Prozent-Anteil wählen und diese 15 Prozent ausgeschöpft werden, kann das den Armeebestand auf Dauer ernsthaft gefährden. Dieser Gesichtspunkt verdient Beachtung. Wir rechnen heute nämlich damit, dass ein Rekrutierungsjahrgang am Ende 20 000 Soldaten liefert; der Rest wird während der Rekrutenschule oder später ausgemustert. Das ergibt auf Dauer einen Armeebestand von rund 120 000 Soldaten. Jeder Durchdiener "frisst" sechs WK-Soldaten - um es so zu sagen. Jeder Durchdiener reduziert den Armeebestand um sechs Soldaten. Wenn wir den Anteil um 5 Prozent erhöhen, heisst das, dass wir 1300 Durchdiener pro Jahr mehr haben: Das gibt 6500 WK-Soldaten weniger pro Jahr, oder nach fünf Jahren rund 30 000! Das würde den Armeebestand von 120 000 Mann um 20 000 bis 30 000 Mann reduzieren. Wir müssen vorsichtig sein; mit 120 000 Mann haben wir bereits heute einen Armeebestand, der an der unteren Grenze dessen ist, mit dem wir die Aufträge noch erfüllen können. Darum dürfen wir nicht zusätzliche Bestandesreduktionselemente einbauen. Das scheint mir sehr wichtig zu sein.

3. Wie Herr Bürgi dargelegt hat, sind die Durchdiener nach den Berufsformationen das zweite Element für Soforteinsätze; nachher haben wir noch die WK-Soldaten. Ich glaube, auch ein WK-Soldat muss damit rechnen, einmal eingesetzt zu werden. Das ist auch im Interesse der Milizarmee.

Wenn wir alle Ernsteinsätze zu Friedenszeiten nur noch Durchdienern übertragen und WK-Soldaten fast a priori davon ausschliessen, weil wir die Durchdiener so zahlreich ansetzen, dass sie alle Aufträge ausführen können, dann nehmen wir bei den WK-Soldaten ein Element der Ernsthaftigkeit weg, und das scheint mir ebenfalls gefährlich zu sein.

4. Wenn wir Durchdiener einsetzen, übertragen wir die Verantwortung für Ernsteinsätze unsern jüngsten Mitbürgern, die seelisch und psychisch wahrscheinlich noch nicht so stabil sind wie 25-Jährige. Ich glaube, auch von daher ist es gerechtfertigt, dass wir das Element des WK-Soldaten für solche Soforteinsätze oder für die dritte Phase ernsthaft prüfen und die Belastung nicht den Jüngsten alleine übertragen.

Ich komme zum Schluss: 15 Prozent wären die bequemste Lösung, 10 Prozent aber sind die sachgerechte und für die Miliz tauglichste und beste Lösung.