Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-03-09

Wortprotokoll

Ja, es wird Sie nicht erstaunen, dass ich auch diese Motion im Namen des Bundesrates ablehne.

Wir haben jetzt die VOC-Abgabe und das entsprechende System seit über zwanzig Jahren, und auch hier, Herr Nationalrat Wobmann, ist das Ergebnis schon eindrücklich: Wir konnten die Emissionen gegenüber dem Stand von 2005 um gut 20 Prozent senken, und das ist genau mit dieser Lenkungsabgabe möglich. Sie haben zu Recht gesagt: Es ist eine Lenkungsabgabe, nicht eine Steuer, sie wird vollständig an die Haushalte zurückerstattet. Diese Abgabe hat ihre Wirkung gezeitigt, und die Kosten, die sie verursacht, sind entsprechend nur Lenkungskosten, de facto ist das staatsquotenneutral.

Die Ozonbelastung, die massgeblich durch VOC-Emissionen verursacht wird, ist ein Problem, das wir vor allem jeden Sommer haben. Deshalb ist das ein Problem der Luftreinhaltung: Auch hier sind mit Ozon in der Luft Schäden für die Gesundheit, z. B. Atemwegerkrankungen, und Schäden für die Land- und Forstwirtschaft verbunden. Das ist alles wissenschaftlich nachgewiesen. Hier konnten wir mit der Reduktion von VOC eben auch die Bildung von Ozon reduzieren, und hier spielt die Abgabe eine sehr wichtige Rolle.

Die Abgabe wurde übrigens immer wieder verfeinert. Es ist falsch, wenn Sie sagen, es bestehe hier gegenüber dem Ausland eine Schweizer Eigenheit oder es entstehe eine Mehrbelastung. Es ist mit der Branche so abgesprochen, dass man gleich lange Spiesse wie die Konkurrenz im Ausland hat. Die Finanzkontrolle hat übrigens dieses System und die Ausgestaltung in einem Bericht untersucht und ist zum Schluss gekommen, dass es sehr effektiv, sehr kostengünstig und eben nicht benachteiligend ist.

Aktuell wird im Rahmen der Anpassung der Luftreinhalte-Verordnung auch wieder darüber diskutiert, ob man mit den Ergebnissen zufrieden ist und wie man hier weitergehen soll. Es erfolgt also eine ständige Verbesserung des Systems, wobei man zusammen mit der Branche und mit Fachkreisen auch Ihre Anliegen immer wieder berücksichtigt.