Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-03-15

Wortprotokoll

Ich kann es auch kurz machen. Der Präsident der vorberatenden Kommission hat die Vorlage perfekt dargestellt. Sie ist mehr oder weniger unbestritten. Es ist eine technische Vorlage, mit der wir vor allem Verbesserungen bei der Sicherheit, Instrumente zur Abwehr von terroristischen Anschlägen gegen die Zivilluftfahrt, effizientere Bewilligungsverfahren und Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit von Skyguide mit anderen Anbietern von Flugsicherungsdienstleistungen vorlegen. [PAGE 242]

Wir haben im Nationalrat und auch in der vorberatenden Kommission ein paar Änderungen an der Vorlage gesehen. Der Bundesrat kann sich mit diesen Anpassungen, mit Ausnahme der Streichung der Artikel 10a und 40a, einverstanden erklären. Ich werde in der Detailberatung dazu Stellung nehmen und bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten.