Zanetti Roberto · Ständerat · 2017-03-15

Wortprotokoll

Zuerst möchte ich dem Berichterstatter ganz herzlich danken. Er hat das Thema wirklich umfassend, profund und vor allem sehr kompetent dargelegt. Ich werde nachher Verhandlungen mit ihm aufnehmen, ob er nicht bei uns in der Jungfischerausbildung mittun will. Er hat dies hervorragend gemacht.

Ein paar Kolleginnen und Kollegen haben mich im Vorfeld quasi dazu genötigt, mich auch noch zu äussern. Die Präsidentin hat es erwähnt, ich bin Präsident des Schweizerischen Fischereiverbandes. Damit bin ich nicht einfach Lobbyist der Fischer, sondern insbesondere der Fische.

Der Fischereiverband hat seinerzeit einen Ethikkodex verabschiedet - dies wäre in anderen Branchen vielleicht auch angezeigt. Daraus zitiere ich Ihnen einen Satz: "Bei der Ausübung der Fischerei verpflichtet er" - der Angler - "sich, dem Fisch möglichst wenig Schaden zuzufügen und unnötige Leiden zu vermeiden." Das ist einer der ganz zentralen Sätze unserer Zielsetzungen im Verband. Hier geht es um eine Tierschutz- und nicht um eine fischereirechtliche oder fischereitechnische Frage. Die Bundespräsidentin hat seinerzeit im Nationalrat gesagt, ein Zürcher oder Glarner oder Solothurner Fisch empfinde genau die gleichen Schmerzen wie ein Tessiner Fisch.

Deshalb - und auch aufgrund von Meldungen aus dem Nationalrat - habe ich das Gefühl, dass die Annahme im Nationalrat eher auf den Charme des Motionärs zurückzuführen ist als auf seine inhaltliche Stringenz in der Argumentation. So zumindest haben es mir Nationalrätinnen und Nationalräte gemeldet.

Wir haben die Frage in der Geschäftsleitung des Fischereiverbandes eingehend diskutiert, weil ja Teile der Tessiner Fischerinnen und Fischer einen gewissen Druck gemacht haben. Die Geschäftsleitung hat sich einhellig gegen diese Motion ausgesprochen. Es gab dann eine Präsidentenkonferenz - das ist gewissermassen der Ständerat des Fischereiverbandes, in dem sich die Vertreter der Kantonalverbände versammeln -, in der man einhellig gesagt hat: Nein, unser Ethikkodex geht vor. Deshalb ist für mich ganz klar, dass ich Sie bitte, gemäss der Kommission zu verfahren.

Noch eine Bemerkung: Wir haben heute Morgen sehr ausführlich über Verlässlichkeit, Kompromisse und Fischerehrenworte gesprochen. Diese Regelung geht zurück auf Verhandlungen zwischen dem Fischereiverband, Tierschutzorganisationen, den Kantonen und dem zuständigen Bundesamt aus dem Departement der Bundespräsidentin. Dort hat man sich auf diese Kompromisslösung einigen können. Sie wissen, dass ich immer, wenn es um Gewässerraumdiskussionen geht, sage: Kompromisse haben mehr als nur zwei, drei Sessionen Halbwertszeit, die müssen gelten. Hier gilt für mich genau das Gleiche. Das ist für mich der zweite wichtige Grund, wieso der Fischereiverband sagt: Wir halten uns an den seinerzeitigen Kompromiss und erwarten, dass sich die Gegenseite in den Verhandlungen zu anderen Fragen dann ebenfalls an geschlossene Kompromisse hält.

Deshalb noch einmal: Der Antrag der Kommission ist reflektiert und mit allergrösster Mehrheit beschlossen worden, ohne dass ein Minderheitsantrag gestellt worden ist. Aus der Mitte des Rates wurde ja auch keiner gestellt, sodass ich sagen kann, Ende gut, alles gut. Ich danke Ihnen für das Verständnis für die Anliegen der Fischerei.