Grunder Hans · Nationalrat · 2017-03-16

Wortprotokoll

Die Motion, die ich eingereicht habe, datiert vom März 2015. Darin verlangte ich eine Sofortmassnahme, nämlich dass die KTI-Gelder um 100 bis 150 Millionen Franken aufgestockt werden. Der Bundesrat war damals auch schnell: Er hat bereits am 8. Mai 2015 Stellung genommen und die Ablehnung der Motion beantragt, obschon ein Bericht vorlag, der zeigte, dass die einmalige Aufstockung aus dem Jahr 2011 eine sehr grosse Wirkung hatte. Ich habe diese Stellungnahme damals sehr bedauert. Jetzt beraten wir zwei Jahre später über die Motion. Man kann wahrscheinlich nicht mehr von einer Sofortmassnahme sprechen. Der Bundesrat hat dann doch, kurz nachdem er die Ablehnung der Motion beantragt hatte, Massnahmen ergriffen.

Ich werde diese Motion jetzt zurückziehen. Ich weiss zwar nicht, ob das regelkonform ist, aber ich hätte trotzdem gerne noch kurz vom Bundesrat gehört, wo wir heute, zwei Jahre später, stehen.