Graf Maya · Nationalrat · 2017-03-16

Wortprotokoll

Ich spreche zur Motion 15.3411 der grünen Fraktion, "Sofortige Sistierung des Vertriebs von gefährlichen glyphosathaltigen Unkrautvertilgungsmitteln".

Am 20. März 2015 hat die Internationale Agentur für Krebsforschung die Zusammenfassung einer Studie publiziert, in der das weltweit am häufigsten verwendete Pflanzenschutzmittel Glyphosat als vermutlich krebserregend eingestuft wurde. Seither wird die Debatte über eine allfällige Schädlichkeit des Stoffes weltweit und insbesondere auch in der EU und bei uns in der Schweiz intensiv geführt. Es wurden zahlreiche Vorstösse und Petitionen zu diesem Thema auch hier in unserem Rat eingereicht, denn auch in der Schweiz ist Glyphosat mit 300 Tonnen jährlich das meistverkaufte Herbizid. Dieses Herbizid tötet jede Pflanze ab. Auch in der Schweiz findet es sich in über 70 zugelassenen Herbizidprodukten. Die verkaufte Menge nimmt zu und wird auf über 300 Tonnen jährlich geschätzt, wie ich es schon erwähnt habe. Ausgebracht wird es im Ackerbau, in Obstanlagen, im professionellen wie im privaten Gartenbau sowie auf Gleisanlagen usw.

Sie sehen es: Dieses Thema bewegt noch heute. Auf dieser Basis wurde auch diese Sistierungsmotion eingereicht. In der Zwischenzeit wurde zum Glück auch in der Schweiz eine Diskussion gestartet, und nicht nur das: Wir haben mit dem Postulat der WBK-NR 15.4084, das am 8. Juni 2016 hier angenommen wurde, dem Bundesrat den Auftrag gegeben, einen Bericht zu verfassen, der die Glyphosatrückstände in Lebensmitteln sowie in importiertem Mehl untersucht. Es soll auch untersucht werden, ob es Rückstände im Futter von Nutztieren gibt, und - ganz wichtig - der Bericht soll uns einen Überblick über den privaten und gewerblichen Absatz und Einsatz von Glyphosat in der Schweiz verschaffen. Ganz wichtig und dringend ist ebenfalls, dass er allfällige Möglichkeiten aufzeigt, dieses Unkrautvertilgungsmittel durch andere, biologisch abbaubare Mittel zu ersetzen.

Dies alles ist nicht nur in der Schweiz erfolgt. Es wird international darum gestritten, das wurde von meinen Vorrednern auch gesagt. Der Bundesrat teilt zwar dabei die Meinung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, dass Glyphosat ein in der Verwendung sicherer Wirkstoff sei, von dem keine Risiken für chronische Krankheiten ausgingen. Aber ebenso wichtig ist es, wir haben es gehört, dass die Internationale Agentur für Krebsforschung und auch unsere zuständigen Bundesämter, das Bundesamt für Landwirtschaft und das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, jetzt prüfen möchten, wie zwei international anerkannte wissenschaftliche Gremien zu unterschiedlichen Resultaten bei der Beurteilung der Gefährlichkeit von Glyphosat kommen. Wichtig ist hier immer auch, die Langzeitrisiken in der Exposition von Mensch, Tier und Umwelt umfassend abzuklären. Wir müssen doch davon ausgehen, dass es sich, wie [PAGE 497] auch beim jüngsten Entscheid einer Behörde, um Kurzzeitversuche handelt, die meist sehr industrienah sind.

Wir möchten zum heutigen Zeitpunkt, in dem wir sehen, dass noch viele Fragen offen sind, aber eine Studie in Auftrag gegeben worden ist, diese Motion 15.3411 zurückziehen, dies zugunsten des Postulates 15.3452, "Die Gefährlichkeit von Glyphosat und die Bewilligungen zu dessen Verwendung überprüfen", das Ihnen mein Kollege Louis Schelbert vorgestellt hat. [GZ]

Wir bitten Sie, dieses Postulat 15.3452 zu unterstützen.