Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2017-03-16

Wortprotokoll

Nachdem wir vor der Mittagspause beim Geschäft über die Reform der Altersvorsorge 2020 die Spannung richtig gefühlt haben, danke ich all denjenigen, die bereits jetzt wieder anwesend und auch bei diesem wichtigen Geschäft präsent sind.

Die Armeeauszählung 2016 beinhaltet die wichtigsten Kernaussagen und Entwicklungstendenzen im personellen Bereich der Armee. Mit Stand vom 1. März 2016 liegen die aktuellen Zahlen vor. Dort wurde festgestellt, dass sich die Situation bei den Kadern weiter zuspitzt. Vor allem bei den Offizieren fehlen vorab Hauptleute und Stabsoffiziere. Im Rahmen der Planung und Umsetzung der personellen Überführung der Miliz in die Weiterentwicklung der Armee in den Jahren 2016 und 2017 ist es für die Kommission wichtig, mit den vorhandenen Möglichkeiten und, wo nötig, mit zusätzlichen Massnahmen für den Start der Weiterentwicklung der Armee am 1. Januar 2018 das Optimum herauszuholen.

Wie kann nun der Mangel an Offizieren behoben werden? Die Kommission stellte sich diese Frage im Rahmen der Diskussion über den Bericht der Studiengruppe Dienstpflichtsystem. Die Kommission diskutierte eingehend, wie die Attraktivität, Militärdienst zu leisten, gesteigert werden kann. Weil das Problem des heutigen Offiziersmangels auch nach der Einführung der Weiterentwicklung der Armee nicht vollständig gelöst ist, fordert die Kommission den Bundesrat auf, bis Mitte 2017 Massnahmen aufzuzeigen, mit denen die Attraktivität einer Offizierskarriere gesteigert werden kann. Die Kommission ist der Ansicht, dass damit nicht zugewartet werden kann, sondern jetzt Handlungsbedarf besteht.

Das Postulat 17.3001 wurde am 9. Januar 2017 von der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates einstimmig verabschiedet. Ich bitte Sie im Namen der Kommission, dies ebenfalls zu tun.