Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-05-03

Wortprotokoll

Wissen Sie, Frau Nationalrätin Graf, die Regierung Hollande, die ja eine sozialistische Regierung ist, hat damals schon in den Wahlen versprochen und nachher immer wieder gesagt, dass das KKW Fessenheim 2016 geschlossen werde. Es ist jetzt ein Jahr später, und es ist nichts passiert.

Man kann schon solche Briefe schreiben. Es ist ja nicht das erste Mal, es gibt unzählige solcher Briefe, auch des Kantons. Schlussendlich entscheidet halt die französische Regierung respektive das dortige Parlament. Auch der Betreiber hat eine wichtige Rolle.

Ein solches Schreiben schadet deshalb sicher nicht, aber es hilft, ehrlich gesagt, auch nichts. Es ist schon zigfach passiert. Es ist einfach ein Schreiben mehr auf irgendeinem Schreibtisch in Paris.