Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-05-03

Wortprotokoll

Ich äussere mich zuerst zur Frage von Nationalrätin Feri. Der Bundesrat wird noch in der ersten Hälfte dieses Jahres den Nachfolgebericht zum Bericht "Rechtliche Basis für Social Media" verabschieden. Wir werden in diesem Nachfolgebericht auch die angesprochene Standortbestimmung vornehmen.

Nun weiss ich nicht, ob ich die Ablehnung begründen soll oder ob das für Sie so in Ordnung ist.