Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-05-03

Wortprotokoll

Ich denke, nicht alle Kantone haben die gleichen Voraussetzungen, nicht alle Kantone haben die gleichen Arbeitsmarktstrukturen. Gerade deshalb ist ja die Integration eine kantonale Aufgabe, damit die Kantone genau an ihre Situation angepasste Massnahmen ergreifen. Es ist klar, dass ein Kanton mit starkem Tourismusanteil eine andere Arbeitsmarktstruktur hat als vielleicht ein Stadtkanton oder ein sehr ländlicher Kanton. Aber die Kantone sind in der Lage, an sie angepasste Massnahmen zu ergreifen. Das ist ja auch der Grund, weshalb wir sagen, die Integration sei Sache der Kantone, und wir unterstützen sie dabei.

Aber schauen Sie, es gibt einen Tourismuskanton - ich will jetzt keinen Namen nennen -, der bei seinen Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen auf eine sehr hohe Erwerbsquote kommt. Es gibt mindestens, würde ich mal sagen, noch zwei, drei andere Tourismuskantone, die von der Arbeitsmarktstruktur her ähnliche Voraussetzungen haben, aber nicht die gleiche Erwerbsquote haben. Ich bin einfach überzeugt, dass es sich hier lohnt, betreffend Best Practices genau hinzuschauen: Was bewährt sich? Was bewährt sich nicht? Ich habe es auch heute gesagt: Wir sind bereit, die Situation anzuschauen. Ich habe das den Kantonen zum Beispiel ganz konkret im Zusammenhang mit der Situation der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden gesagt. Wir sind uns bewusst, dass für die Kantone hier wirklich eine zusätzliche, aufwendige, anspruchsvolle und höchst verantwortungsvolle Aufgabe besteht. Wir sind bereit, sie auch zusätzlich finanziell zu unterstützen. Aber man muss doch zuerst die Analyse machen!

Schauen Sie, es gibt halt auch Kantone, die mit dem Sozialhilfegeld des Bundes vorwärtsmachen; das gibt es auch. Jetzt können Sie sagen: Ja, Glück gehabt, die machen das eben gut. Aber ich glaube, dass wir das mit den Kantonen zuerst analysieren müssen, bevor wir Massnahmen beschliessen, wie sie die Motion fordert. Ich glaube, das ist auch das übliche Vorgehen bei der Zusammenarbeit in unserem föderalistischen System.