Semadeni Silva · Nationalrat · 2017-05-29

Wortprotokoll

Le reti elettriche sono un elemento chiave dell'approvvigionamento, proprio anche nel contesto della nuova politica energetica appena accettata dal popolo. La strategia reti elettriche corrisponde alle nuove esigenze e contribuisce a garantire un approvvigionamento elettrico sicuro e al passo con i tempi. Il gruppo del PS sostiene l'entrata in materia.

Für die SP-Fraktion ist Eintreten unbestritten, und wir unterstützen weitgehend den Entwurf des Bundesrates. Der Um- und Ausbau des Stromnetzes stellt für die Umsetzung der Energiestrategie 2050 ein zentrales Element dar. Die Übertragungsleitungen müssten aber auch ohne Energiestrategie 2050, nämlich aus Altersgründen, erneuert werden. Die Belastungen haben in den vergangenen Jahren stark zugenommen, und auch die vermehrt dezentrale Stromproduktion sowie der teilliberalisierte Markt stellen höhere Anforderungen an das Stromnetz.

Die technisch anspruchsvolle Vorlage wird von der SP-Fraktion begrüsst. Wir begrüssen insbesondere die Anwendung des kosteneffizienten Nova-Prinzips: Netzoptimierungen vor Verstärkung vor Ausbau. Wir begrüssen die vorgesehenen Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der Verteilnetze hin zu intelligenten Netzen, inklusive des Datenschutzes. Wir begrüssen ebenso, dass die Leitungen der verschiedenen Netzebenen verkabelt werden können. Beim Verteilnetz wird die Erdkabellösung zum Standard, sofern die Mehrkosten gegenüber der Freileitung den Faktor 3 nicht übersteigen.

Die zwei SP-Minderheitsanträge zu diesem Teil der Vorlage sollen einerseits im Interesse der betroffenen Bevölkerung die Kriterien für die Mehrkostenberechnung bei Verkabelungen ergänzen, andererseits die Schwächung von Natur und Landschaft in der Interessenabwägung mildern - es geht um die Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission. Bei Überschreitungen des Mehrkostenfaktors bei Kabellösungen unterstützt die SP-Fraktion die Minderheit Girod und den Bundesrat, damit Ausnahmen möglich sind, wo der Nutzen für Mensch und Natur überwiegt.

Der Ständerat hat einen zusätzlichen Vorschlag in die Strategie Stromnetze eingebaut. Als Reaktion auf einen Bundesgerichtsentscheid will der Ständerat Artikel 6 Absatz 5 des Stromversorgungsgesetzes und die von der Elcom eingeführte Durchschnittspreismethode einfach abschaffen. Die Elektrizitätsunternehmen könnten so die Kosten ihrer Eigenproduktion vollständig den gebundenen Kunden anlasten, ohne die Preisvorteile aus ihren Einkäufen am Markt anteilsmässig weitergeben zu müssen, wie im Stromversorgungsgesetz vorgesehen. Die neue Regelung soll erst noch rückwirkend gelten.

Die UREK lehnt diesen Beschluss des Ständerates geschlossen ab. Sie hat bei Artikel 6 eine eigene Lösung erarbeitet. Mit einer grossen Mehrheit von 17 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung schlägt die UREK vor, dass den festen Kunden in der Grundversorgung ausschliesslich Strom aus inländischen, staatlich nicht bereits geförderten erneuerbaren Energien geliefert werden soll. Bitte erinnern Sie sich daran: 17 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung - das will doch etwas heissen!

So kann namentlich die inländische Wasserkraft, die saubere Wasserkraft, wie der Ständerat es mit seinem Beschluss auch beabsichtigt, gestärkt werden. Die Grundversorgung wird damit zu 100 Prozent mit erneuerbaren Energien sichergestellt, wie wir es mit der Energiestrategie wollen. Kohle- und Atomstrom können künftig innerhalb der Grundversorgung nicht mehr an die festen Endkunden abgesetzt werden. Damit die Stromtarife für die gebundenen Stromkonsumenten angemessen bleiben, wird der Bundesrat Regeln für die Preisbildung festlegen. Das ist der Antrag der UREK, der mit 17 zu 5 Stimmen verabschiedet worden ist.

Die SP befürwortet die Zielsetzung einer Vollversorgung mit erneuerbaren Energien. Ein Teil der Fraktion möchte sich aber erst nach einer erneuten Prüfung definitiv auf ein bestimmtes Modell festlegen und wird darum die Rückweisung an die UREK unterstützen - so sieht es aus.