Hefti Thomas · Ständerat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Bei Erträgen von gerundet 65 Millionen und Aufwendungen von 3084 Millionen Franken ergibt sich per saldo im EDA ein Aufwand von 3018 Millionen. Der Voranschlag hätte bei Erträgen von 43 Millionen und Aufwendungen von 3139 Millionen einen Saldo von 3096 Millionen vorgesehen. Insgesamt ist also weniger aufgewendet worden als budgetiert. Die Mehrerträge von 22 Millionen Franken gegenüber dem Budget sind auf eine Änderung in der Kontierung zurückzuführen.

Dieses Gesamtbild der Rechnung zeigt: Im EDA ist nichts aus dem Ruder gelaufen. Wenn wir den Personalaufwand von 427 Millionen mit dem Budget vergleichen, stellen wir fest, dass dieser um 11 Millionen tiefer ist als in der Rechnung 2015; das entspricht 55 "full-time equivalents". Mit 180 Millionen liegt auch der Sach- und Betriebsaufwand 9 Millionen unter Budget. Der Rückgang beim Personal geht insbesondere auf Massnahmen im Aussendienst zurück: Dort wird vermehrt lokales Personal angestellt, mit tieferen Kosten, als für Schweizer einzurechnen ist. Man kann sich allerdings fragen, wieweit das tatsächlich sinnvoll ist, denn der Dienst in einer Botschaft schult und bildet jene, die später im Ausland in leitende Botschaftsposten aufsteigen, und er vermittelt Lebenserfahrung. Im EDA ist man sich dessen allerdings bewusst.

Auf die Entwicklungszusammenarbeit entfielen in der Rechnung des EDA 1426 Millionen Franken, 11 Millionen weniger als budgetiert und 70 Millionen weniger als im Vorjahr. Auf die humanitäre Hilfe kommen 475 Millionen, also 7 Millionen weniger als budgetiert; im Vorjahr waren es 533 Millionen.

Für die Friedens- und Sicherheitsförderung wurden 111 Millionen aufgewendet, für Sitzstaataufgaben 23 Millionen und für internationale Organisationen, einschliesslich der Uno, 140 Millionen Franken. Auf die Uno entfallen mit 110 Millionen Franken 36 Millionen mehr als im Vorjahr. Deren Rechnungsstellung scheint offenbar einem Modus sui generis zu folgen.

Schliesslich entfallen auf die Gruppe Osthilfe mit 217 Millionen Franken erheblich weniger Mittel als die budgetierten 255 Millionen. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Beiträge an die Erweiterung der EU auf 62 Millionen Franken gesunken sind. Budgetiert waren 100 Millionen. Im Vorjahr wurden 90 Millionen dafür aufgewendet.

Bei den Investitionen stehen Aufwendungen von 55 Millionen Erträge von 15 Millionen Franken gegenüber. Der Aufwand entspricht im Wesentlichen der Gewährung von Darlehen, die Erträge entsprechen der Rückführung von Darlehen.

Der Zusatzdokumentation des Departementes lassen sich sehr viele Informationen entnehmen, wie z. B. auch die APD-Quote bzw. was dieser APD-Quote angerechnet werden kann. Insgesamt, d. h. insbesondere mit den Aufwendungen des EDA und der Deza sowie mit Mitteln von WBF und Seco, einschliesslich der humanitären Hilfe, ergeben sich 2540 Millionen Franken. Dazu kommen weitere anrechenbare Leistungen von 970 Millionen. Das ergibt dann total 3510 Millionen Franken, die für die APD-Quote anrechenbar sind. Für das Berichtsjahr kommen wir damit auf 0,54 Prozent des BNE. Damit ist das leicht höher als 2015, als diese Quote 0,51 Prozent erreichte.[GZ]

Das waren meine Ausführungen zum EDA.

[VS]