Müller Philipp · Ständerat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Ich werde Ihnen zu drei Bereichen berichten:[GZ]

1. Zur Eidgenössischen Zollverwaltung: Gegenüber dem Budget 2016 von 11,75 Milliarden Franken ist ein Minderertrag von 4 Millionen Franken zu verzeichnen. Beim Aufwand wurden gegenüber dem Voranschlag 2016 rund 25 Millionen Franken nicht beansprucht. Der Aufwand gemäss Staatsrechnung 2016 beträgt 1,515 Milliarden Franken. Die wichtigsten Budgetunterschreitungen betreffen den Personalaufwand im Umfang von 2,5 Millionen Franken. Der Grund dafür liegt in einem Minderaufwand bei den Personalbezügen. Ausserdem sind die Arbeitgeberbeiträge tiefer ausgefallen, weil weniger Mitarbeiter in den Vorruhestand versetzt wurden. Schliesslich gab es auch geringere Ausbildungskosten. Beim Sach- und Betriebsaufwand beträgt die Abweichung 17 Millionen Franken. Der Grund hierfür liegt in der Tatsache, dass weniger Beschaffungen stattgefunden haben.

2. Zum Informatiksteuerungsorgan des Bundes: Hier habe ich keine besonderen Bemerkungen, es gibt keine Auffälligkeiten. Es gibt jedoch zwei Nachträge zum Voranschlag 2017: Da gibt es bei der Position "IKT Bund (Sammelkredit)" eine Kreditübertragung von 2016 ins Jahr 2017 in der Höhe von 19,7 Millionen Franken. Für das Jahr 2017 besteht für überdepartementale IKT-Vorhaben, die grösstenteils unter der Federführung des Informatiksteuerungsorgans des Bundes umgesetzt werden, ein entsprechender Mehrbedarf, dies weitgehend aufgrund von Verzögerungen im Jahre 2016. Dann gibt es eine Kreditübertragung von 2016 ins Jahr 2017 über 5,147 Millionen Franken. Dabei geht es um die Einführung der nächsten Generation der Arbeitsplatzsysteme, die um mindestens ein Jahr verschoben werden musste.

3. Zum Bundesamt für Informatik und Telekommunikation, ein Flag-Amt: Der Ertrag liegt um 23 Millionen Franken höher als in der Rechnung 2015. Der Aufwand liegt um rund 2 Millionen Franken tiefer. Ansonsten gibt es hier keine Auffälligkeiten.