Amherd Viola · Nationalrat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Ich komme halt noch einmal mit dem Thema, in einer anderen Form. In meiner eben begründeten Motion 16.3481 geht es um die Anpassung der Erreichbarkeitsvorgaben in der postalischen Grundversorgung. Es geht nicht darum, in jeder Gemeinde eine Poststelle zu zementieren; es geht um die Festlegung des Kriteriums. Mit der nun vorliegenden Motion verlange ich die transparente und nachvollziehbare Darstellung dieses Erreichbarkeitskriteriums.

Die Postcom - ich komme wieder auf die Postcom zurück -, welche als unabhängige Behörde den schweizerischen Postmarkt beaufsichtigt und darüber wacht, dass die Grundversorgung in hoher Qualität erfolgt, stellt in ihren Berichten der Branche jeweils ein gutes Zeugnis aus. Das wird von mir auch nicht in Zweifel gezogen. Ich habe übrigens der Post auch für ihren ersten Rang in diesem internationalen Wettbewerb bereits gratuliert. Und doch hält die Postcom im Bericht 2014 fest, dass in einigen Bereichen Verbesserungspotenzial besteht. Sie sagt zutreffend, dass nicht alles, was die gesetzlichen Anforderungen erfüllt, auch kulant, kundenorientiert und verhältnismässig ist. Man macht, was man muss, und das gut, aber eben nicht mehr. Bei einem solchen verbesserungswürdigen Punkt, der nicht einmal viel kostet, setzt meine Motion an. Es geht mir um eine transparente, aktuelle, verständliche und damit kundenfreundliche Darstellung des Poststellen- und Postagenturnetzes gemäss den Vorgaben der Artikel 33 und 44 der Postverordnung. Eine solche Übersicht bitte ich den Bundesrat erstellen zu lassen, laufend zu aktualisieren und auf geeignete Weise öffentlich zu machen.

Die Post ist verpflichtet, wir haben es gehört, ein landesweit flächendeckendes Netz an Zugangspunkten - das können Agenturen oder Poststellen sein - sicherzustellen. Wie diese Zugangspunkte erreichbar sein müssen, habe ich vorhin bereits ausgeführt. Die Postverordnung verpflichtet die Post zudem, die Öffnungszeiten der Poststellen auf die Kundenbedürfnisse auszurichten und so auch die zeitliche Erreichbarkeit im Tagesverlauf zu gewährleisten. Gestützt auf Berechnungen der Post weist die Postcom als Regulationsbehörde in ihren Tätigkeitsberichten jeweils nach, inwieweit diese quantitativen Vorgaben in der Summe erfüllt sind. Eine detaillierte Übersicht besteht jedoch nicht oder ist zumindest nicht öffentlich zugänglich. Ich zitiere dazu wieder den Bericht der Postcom aus dem Jahre 2015, der Folgendes festhält: "Die Postcom hat die vorliegenden Resultate der Erreichbarkeitsberechnung eingehend geprüft. Sie entsprechen den gesetzlichen Vorgaben. Da die Ergebnisse die Erreichbarkeit für die Schweiz insgesamt abgebildet werden, geben die ausgewiesenen Werte weder einen Einblick in die regionalen Unterschiede bei der Erreichbarkeit von Zugangspunkten, noch vermitteln sie ein realistisches Bild der Versorgungslage in ländlichen Gebieten."

Die Postcom weist damit auf eine offensichtliche Schwäche in der Darstellung der Messresultate hin und liefert gleich das Argument für die Annahme meiner Motion. Damit bezüglich der Umsetzung des in den Artikeln 33 und 44 enthaltenen Grundversorgungsauftrags echte Transparenz für alle Landesteile erreicht wird, bitte ich den Bundesrat um die Ausarbeitung einer Übersicht über die physische und zeitliche Erreichbarkeit des Poststellen- und Postagenturnetzes in Form einer öffentlich einsehbaren kartografischen Darstellung mit hoher räumlicher Auflösung - ähnlich wie beim Breitbandatlas.

Liest man die Berichte der Postcom, stellt man fest, dass ein grosser Teil der bei ihr eingereichten Beschwerden die Schliessung oder Umwandlung von Poststellen betrifft. Dahinter steht die Sorge, dass den Bürgerinnen und Bürgern notwendige Postdienstleistungen nicht mehr in vernünftiger Distanz zur Verfügung stehen.

Die von mir verlangte erhöhte Transparenz bei der Darstellung der Erreichbarkeit ist somit auch im Interesse der Post: Die Zahl der Verfahren vor der Postcom wird wahrscheinlich reduziert, weil mögliche Fragen zum Standort von Poststellen oder Postagenturen mit einem Blick auf diese kartografische Darstellung beantwortet werden können. Meine Motion bringt somit neben einem besseren Kundendienst auch noch einen Abbau von administrativem Aufwand, was fast wie ein Sechser im Lotto ist.[GZ]

Ich bitte Sie, meiner Motion zuzustimmen.