Germann Hannes · Ständerat · 2017-05-31

Wortprotokoll

Ich bin Kollege Eberle für den Hinweis dankbar. Ich hätte mich schon nach den letzten Äusserungen melden sollen. Aber jetzt wird es mir langsam etwas ungemütlich mit dieser seltsamen Corporate Governance. Sie lebt ja davon, dass man nicht Kompetenzen vermischt. Wenn der Verwaltungsrat die volle Verantwortung tragen muss, aber nicht das Organisationsreglement verabschieden kann, ist das schon ein kleiner Tabubruch. Natürlich kann der Bundesrat sagen, der Bund sei ja wesentlich. Aber er kann eine Eignerstrategie definieren und dort die Vorgaben machen. Mit den entsprechenden Wahlvorschlägen für den Verwaltungsrat kann man auch Einfluss nehmen.

Mir scheint das etwas seltsam zurechtgebogen zu sein. Ich fände es mindestens so zielführend, wenn der Bundesrat über eine Eignerstrategie klare Vorgaben machen würde. Und nachher hat jedes Gremium seine Kompetenzen, wie das üblich ist. Es gibt ja den Swiss Code of Best Practice for Corporate Governance.