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Hadorn Philipp · Nationalrat · 2017-05-31

Hadorn Philipp · Nationalrat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2017-05-31

Wortprotokoll

Geschätzter Kollege Vitali, vielleicht haben Sie mir nicht beim ganzen Votum zugehört; selbstverständlich habe ich die Kommissionshaltung hier wiedergegeben, habe das Resultat bekanntgegeben und habe bekanntgegeben, auf Basis welcher Informationen wir diesen Entscheid gefällt haben.

Und jetzt zur konkreten Frage, die ich beantworten darf: Sie wollen wissen, was ich sagen würde, wenn es bei anderen Departementen Abweichungen gibt. Dazu sage ich jetzt wiederum als Kommissionssprecher: Selbstverständlich haben Entscheidungen, die wir hier im Parlament getroffen haben, auch Konsequenzen, offenbar auch Konsequenzen in Bereichen, wo es dann je nach Prägung und Couleur unangenehm ist. Das wird entweder korrigiert, oder dann belässt man es so. Als Finanzkommission haben wir entsprechende Anträge gemacht, auch für Querschnittkürzungen; entsprechend gibt es direkte Folgen. Dem ist so, dem gibt es eigentlich nichts beizufügen - das ist normal.

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