Hadorn Philipp · Nationalrat · 2017-05-31
Hadorn Philipp · Nationalrat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2017-05-31
Wortprotokoll
Es geht um einen Nachtrag von 10 Millionen Franken für Fiscal-IT. Fiscal-IT ist faktisch das Nachfolgeprojekt des misslungenen und abgebrochenen Projekts Insieme. 2014 sprachen wir für Fiscal-IT bereits 85,2 Millionen Franken. Für die Mehrheit der Kommission wurde bis am Schluss der Beratungen nur unbefriedigend erklärt, was auf den Technologiefortschritt zurückzuführen ist und was auf unrealistische und optimistische Einschätzungen und auch was effektiv die Risiken oder Folgen für das Projekt wären, wenn man das Geld jetzt nicht sprechen würde. Die Minderheit hat den Eindruck, dass das Projekt ernsthaft gefährdet würde und dass Mehrkosten entstehen würden, wenn man das Geld jetzt nicht spräche.
Mit 13 zu 11 Stimmen empfiehlt Ihre Finanzkommission, diesen Nachtrag von 10 Millionen nicht zu gewähren.